Oder-Ausbau: Grundfalsche Entscheidung zur Unzeit
Polens oberste Naturschutzbehörde hat heute entschieden, dass der umstrittene Ausbau der Oder weitergehen darf, wenn auch unter Auflagen. Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL ist von der Entscheidung enttäuscht und kündigt weiteren Widerstand an.
Alexandra Pichl: „Die Nachricht, dass der Oder-Ausbau weitergehen darf, ist ein herber Rückschlag zur Unzeit. In schockierender Deutlichkeit zeigt die aktuelle Umweltkatastrophe, wie verwundbar das Ökosystem Oder ist. Der Ausbau der Oder ist und bleibt grundfalsch, Auflagen hin oder her. Ein einzigartiges Ökosystem, das durch die extreme Dürre und die jüngste Umweltkatastrophe ohnehin unter starkem Druck steht, wird in seiner Existenz bedroht. Die polnische Regierung opfert einen besonderen Schatz aus rein wirtschaftlichem Interesse, versteckt hinter vorgeschobenen Argumenten zum Hochwasserschutz. Das lassen wir Bündnisgrüne so nicht stehen. Seit Jahren kämpfen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die polnische Partia Zieloni auf allen Ebenen für den Erhalt der naturnahen Oder, genauso wie Umweltschützer*innen auf beiden Seiten des Flusses. Der Weg des Widerstands ist nach wie vor vielversprechend. Das zeigt sowohl der zwischenzeitliche Baustopp, den Umweltschützer*innen und das Brandenburger Umweltministerium errungen hatten, als auch die Auflagen seitens der obersten Naturschutzbehörde Polens. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, besonders vor dem Hintergrund der jüngsten Umweltkatastrophe. Wir Bündnisgrüne kämpfen weiter gegen den Oder-Ausbau, jetzt erst recht.“
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