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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brandenburg
2 Parteitage an 1 Tag: 52. und 53. Landesdelegiertenkonferenz in Cottbus
Die 52. Landesdelegiertenkonferenz findet am 30. November 2024 ab 10.30 Uhr in Cottbus statt. Auf diesem Parteitag wollen wir mit dem Leitantrag einen ersten Blick auf die Herausforderungen der außerparlamentarischen Opposition werfen und mit euch dazu in den Austausch gehen. Die Erkenntnisse der Regionalkonferenzen zur Wahlauswertung sollen nachträglich in den Antrag (per Änderungsantrag) einfließen.
Der Landesvorstand wird außerdem Vorschläge für Satzungsänderungen und den Haushalt 2025 (nach Beratung im Landesfinanzrat) vorlegen. Es stehen Nachwahlen für die Landeschatzmeister*in (offener Platz), 1 offener Platz im Parteirat und 1 Beisitzer*in im Landesschiedsgericht an. Weitere Anträge können unter dem TOP Anträge Verschiedenes eingebracht werden. Den Tagesordnungsvorschlag findet ihr rechts.
Über das Antragsgrün https://brandenburg.antragsgruen.de können Anträge und Änderungsanträge eingestellt werden. Jedes Parteimitglied kann sich mit dem Grünes Netz-Zugang einloggen. Falls verlegt, kann das Passwort unter https://netz.gruene.de zurückgesetzt oder die Logindaten per Mail an netz@gruene.de angefordert werden.
Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl
Die 53. außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz findet auch am 30. November 2024 ab voraussichtlich 15.00 Uhr in der Stadthalle Cottbus (Berliner Pl. 6, 03046 Cottbus) statt.
Aufgrund der besonderen Dringlichkeit, die durch das vorzeitige Ende der Legislaturperiode infolge der vorzeitigen Bundestagswahlen entstanden ist, ist eine kurzfristige Entscheidung über organisatorische Maßnahmen unerlässlich. Der Landesvorstand hat deshalb beschlossen, dass die – ursprünglich für das Frühjahr 2025 geplante – Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl vorgezogen wird und nach der 52. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz am 30.11. zusätzlich eine 53. außerordentliche Landesdelegiertenkonferenz unmittelbar im Anschluss und am selben Ort stattfindet.
Die Einladung zur 53. außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz findet entsprechend §9 Abs. 2 Landessatzung fristverkürzt statt. Nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung und Abwägung der Interessen erachtet der Landesvorstand die Verkürzung der Einladungsfrist als gerechtfertigt. Die zügige Beratung und Beschlussfassung liegt im Interesse aller Mitglieder und der Partei mit Blick auf ihre gesetzliche Aufgabe einer Teilnahme an Wahlen (§ 1 Abs. 2 ParteienG).
In der rechten Leiste findet ihr den Tagesordnungsvorschlag für die 53. LDK mit der Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl. Der Landesvorstand schlägt vor, 6 Listenplätze zu besetzen. Die Landesdelegiertenkonferenz mit Vorstandswahlen findet dann nach der Bundestagswahl – voraussichtlich im März 2025 – statt.
Für die Landesliste zur Bundestagswahl kann sich jede Person (siehe Voraussetzungen unten) schriftlich über das Antragsgrün https://brandenburg.antragsgruen.de bewerben. Hierzu kann die Bewerbungsvorlage genutzt oder die Bewerbung als PDF hochgeladen werden. Außerdem ist es auch möglich, sich mit einer Rede auf der LDK vorzustellen. Bewerbungen können bis zur LDK bzw. Aufrufen des Listenplatzes eingereicht oder beim Präsidium angezeigt werden.
Weitere Informationen
- Anmeldung für Nicht-Delegierte Mitglieder und weitere Gäste
Für eine bessere Planung bitten wir alle weiteren Teilnehmer*innen – auch nicht-delegierte Parteimitglieder - und insbesondere GÄSTE um eine Anmeldung im Voraus. Bitte meldet euch bis spätestens 27.11 über unsere Anmeldeplattform an. Es folgt eine individuelle Bestätigung, die beim Parteitag neben dem Personalausweis vorgezeigt werden muss!
Pressevertreter melden sich bitte unter dem oben genannten Link an (mit Angabe Pressevertreter*in und Medium). Unseren Pressesprecher Mike Kess erreichen Sie unter: presse@gruene-brandenburg.de
- Anmeldung Delegierte / Ersatzdelegierte
Alle Delegierten und Ersatzdelegierten sind bereits angemeldet und brauchen sich nicht nochmal registrieren. Eine Anmeldebestätigung erfolgt in der Vorwoche per Mail. Bitte wendet euch ansonsten an anmeldung@gruene-brandenburg.de
- Wichtig für Bewerber*innen zur Landesliste
Für die Landesliste zur Bundestagswahl kann sich jede Person (siehe Voraussetzungen unten) schriftlich über das Antragsgrün https://brandenburg.antragsgruen.de bewerben. Hierzu kann die Bewerbungsvorlage genutzt oder die Bewerbung als PDF hochgeladen werden. Außerdem ist es auch möglich, sich mit einer Rede auf der LDK vorzustellen. Bewerbungen können bis zur LDK bzw. Aufrufen des Listenplatzes eingereicht oder beim Präsidium angezeigt werden.
Voraussetzungen für Bewerber*innen:
- Am Wahltag Deutsche*r im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz
- 18. Lebensjahr vollendet
- Nicht vom Wahlrecht (§13 BWahlG) oder Wählbarkeit (§15 Abs. 2 BWahlG) ausgeschlossen
- Nicht Mitglied einer anderen Partei.
Die Vorstellung ist nur in Präsenz vor Ort möglich. Die Vorstellungszeit soll max. 10 Minuten betragen – aufgeteilt in 7 Minuten Vorstellungsrede und 3 Minuten zur Beantwortung von Fragen (weitere Regelungen siehe LDK-Wahlordnung).
- Anträge und Antragsfristen (52. LDK)
Anträge an eine Landesdelegiertenkonferenz können stellen (§9 Abs. 9 Landessatzung): Landesparteirat, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Orts- und Kreismitgliederversammlung, Landesfinanzrat, die anerkannten Landesarbeitsgemeinschaften, Grüne Jugend, zehn Mitglieder des Landesverbandes gemeinsam (Unterstützungsverfahren im Antragsgrün).
Die Frist für Anträge beträgt laut Satzung 4 Wochen vor dem Parteitag, also bis Samstag 2.11.2024 (23.59 Uhr). Änderungsanträge an alle Anträge müssen eine Woche vorher, also bis 23.11.2024 (23.59 Uhr) eingereicht werden. Alle Anträge müssen über das Antragsgrün gestellt werden. Jedes Parteimitglied ist berechtigt einen Änderungsantrag zu stellen.
Unterstützungsphase:
Für Anträge von Mitgliedern, die noch weitere Unterstützer*innen brauchen, um die Voraussetzung von 10 Mitgliedern zu erfüllen, ist auch ein Unterstützungsverfahren direkt im Antragsgrün möglich. Nach Antragsstellung beginnt eine Unterstützungsphase, hier können Unterstützer*innen gesammelt werden, sobald insgesamt 10 Mitglieder zusammen sind, ist der Antrag erfolgreich gestellt und wird dann freigeschaltet.
- Anträge und Antragsfristen (53. LDK)
Anträge an eine Landesdelegiertenkonferenz können stellen (§9 Abs. 9 Landessatzung): Landesparteirat, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Orts- und Kreismitgliederversammlung, Landesfinanzrat, die anerkannten Landesarbeitsgemeinschaften, Grüne Jugend, zehn Mitglieder des Landesverbandes gemeinsam (Unterstützungsverfahren im Antragsgrün).
Die Frist für Anträge beträgt laut Satzung bei Fristverkürzung 3 Tage (§9 Abs. 10) vor dem Parteitag, also bis Mittwoch 27.11.2024 (23.59 Uhr). Änderungsanträge müssen spätestens ein Tag vor Beginn der Versammlung bis 12 Uhr (LDK-GO §4 Abs. 3) eingestellt werden, also bis Freitag 29.11.2024 (12.00 Uhr) eingereicht werden. Alle Anträge müssen über das Antragsgrün gestellt werden. Jedes Parteimitglied ist berechtigt einen Änderungsantrag zu stellen.
Unterstützungsphase:
Für Anträge von Mitgliedern, die noch weitere Unterstützer*innen brauchen, um die Voraussetzung von 10 Mitgliedern zu erfüllen, ist auch ein Unterstützungsverfahren direkt im Antragsgrün möglich. Nach Antragsstellung beginnt eine Unterstützungsphase, hier können Unterstützer*innen gesammelt werden, sobald insgesamt 10 Mitglieder zusammen sind, ist der Antrag erfolgreich gestellt und wird dann freigeschaltet.
- Hinweis Catering / Soli-Essen
Es gibt jeweils ein vegetarisches und veganes Angebot zum Mittag- und Abendessen. Auf der LDK wird Essen und Trinken auf Selbstzahler*innenbasis angeboten.
SOLI-ESSEN: Ihr habt die Möglichkeit neben eurem eigenen Mittagessen ein weiteres Essen zu bezahlen – dieses Essen steht als SOLI-Essen zur Verfügung. Damit wollen wir ein Essensangebot für Personen schaffen, für die der reguläre Preis eine zu hohe Belastung darstellt. Am Kassenbereich steh dafür ein Glas mit orangen SOLI-Essensmarken, für jedes Essen was zusätzlich von einer Person gekauft wird, wandert eine Essensmarke ins Glas. Möchte eine Person ein SOLI-Essen in Anspruch nehmen, sagt sie das bitte beim Bezahlen an der Kasse an. Anhand der Marken im Glas ist ersichtlich, wieviel SOLI-Essen zur Verfügung steht. Das Cateringpersonal weiß bescheid. - Kinderbetreuung
Auch auf dieser LDK bieten wir nach Bedarf eine Betreuungsmöglichkeit für Kinder an. Bitte meldet euren Bedarf mit Anzahl der Kinder und Alter bis 20.11.2024 an christiane.rautenberg@gruene-brandenburg.de.
- Livestream
Bei diesem Parteitag werden wir wieder einen Livestream anbieten, der auf unserer Website www.gruene-brandenburg.de angeschaut werden kann.
- Gebärdendolmetschung
Bitte informiert uns bis 20. November, wenn ihr als Delegierte*r einen Bedarf an Gebärdendolmetschung habt. Wendet euch bitte an christiane.rautenberg@gruene-brandenburg.de.
- Barrierefreiheit
Die Veranstaltungsräumlichkeiten sind barrierefrei zugänglich. Bei weiterem Hilfebedarf bitten wir euch, uns spätestens bis 20.11.2024 zu informieren (christiane.rautenberg@gruene-brandenburg.de).
