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Die 52. Landesdelegiertenkonferenz findet am 30. November 2024 ab 10.30 Uhr in Cottbus statt. Auf diesem Parteitag wollen wir mit dem Leitantrag einen ersten Blick auf die Herausforderungen der außerparlamentarischen Opposition werfen und mit euch dazu in den Austausch gehen. Die Erkenntnisse der Regionalkonferenzen zur Wahlauswertung sind nachträglich in den Antrag (per Änderungsantrag) eingeflossen.
Es stehen außerdem Nachwahlen für die Landeschatzmeister*in (offener Platz), 1 offener Platz im Parteirat und 1 Beisitzer*in im Landesschiedsgericht sowie Satzungsänderungen und der TOP Anträge Verschiedenes an.
Über das Antragsgrün https://brandenburg.antragsgruen.de können Anträge und Änderungsanträge eingestellt werden. Jedes Parteimitglied kann sich mit dem Grünes Netz-Zugang einloggen. Falls verlegt, kann das Passwort unter https://netz.gruene.de zurückgesetzt oder die Logindaten per Mail an netz@ angefordert werden. gruene.de
Die 53. außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz findet auch am 30. November 2024 ab voraussichtlich 15.00 Uhr in der Stadthalle Cottbus (Berliner Pl. 6, 03046 Cottbus) statt.
Aufgrund der besonderen Dringlichkeit, die durch das vorzeitige Ende der Legislaturperiode infolge der vorzeitigen Bundestagswahlen entstanden ist, ist eine kurzfristige Entscheidung über organisatorische Maßnahmen unerlässlich. Der Landesvorstand hat deshalb beschlossen, dass die – ursprünglich für das Frühjahr 2025 geplante – Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl vorgezogen wird und nach der 52. ordentlichen Landesdelegiertenkonferenz am 30.11. zusätzlich eine 53. außerordentliche Landesdelegiertenkonferenz unmittelbar im Anschluss und am selben Ort stattfindet.
Die Einladung zur 53. außerordentlichen Landesdelegiertenkonferenz findet entsprechend §9 Abs. 2 Landessatzung fristverkürzt statt. Nach sorgfältiger rechtlicher Prüfung und Abwägung der Interessen erachtet der Landesvorstand die Verkürzung der Einladungsfrist als gerechtfertigt. Die zügige Beratung und Beschlussfassung liegt im Interesse aller Mitglieder und der Partei mit Blick auf ihre gesetzliche Aufgabe einer Teilnahme an Wahlen (§ 1 Abs. 2 ParteienG).
In der rechten Leiste findet ihr den Tagesordnungsvorschlag für die 53. LDK mit der Wahl der Landesliste zur Bundestagswahl. Der Landesvorstand schlägt vor, 6 Listenplätze zu besetzen. Die Landesdelegiertenkonferenz mit Vorstandswahlen findet dann nach der Bundestagswahl – voraussichtlich am 15. März 2025 8in Potsdam) – statt.
Für die Landesliste zur Bundestagswahl kann sich jede Person (siehe Voraussetzungen unten) schriftlich über das Antragsgrün https://brandenburg.antragsgruen.de bewerben. Hierzu kann die Bewerbungsvorlage genutzt oder die Bewerbung als PDF hochgeladen werden. Außerdem ist es auch möglich, sich mit einer Rede auf der LDK vorzustellen. Bewerbungen können bis zur LDK bzw. Aufrufen des Listenplatzes eingereicht oder beim Präsidium angezeigt werden.
Alle Teilnehmer*innen – auch nicht-delegierte Parteimitglieder - und insbesondere GÄSTE werden gebeten sich vorab anzumelden! Delegierte und Ersatzdelegierten sind automatisch angemeldet. Bitte meldet euch bis spätestens 28.11 über unsere Anmeldeplattform an. Es folgt eine individuelle Bestätigung, die beim Parteitag neben dem Personalausweis vorgezeigt werden muss!
Pressevertreter melden sich bitte unter dem oben genannten Link an (mit Angabe Pressevertreter*in und Medium). Unseren Pressesprecher Mike Kess erreichen Sie unter: presse@ gruene-brandenburg.de
Alle Delegierten und Ersatzdelegierten sind bereits angemeldet und brauchen sich nicht nochmal registrieren. Eine Anmeldebestätigung erfolgt in der Vorwoche per Mail. Bitte wendet euch ansonsten an anmeldung@ gruene-brandenburg.de
Für die Landesliste zur Bundestagswahl kann sich jede Person (siehe Voraussetzungen unten) schriftlich über das Antragsgrün https://brandenburg.antragsgruen.de bewerben. Hierzu kann die Bewerbungsvorlage genutzt oder die Bewerbung als PDF hochgeladen werden. Außerdem ist es auch möglich, sich mit einer Rede auf der LDK vorzustellen. Bewerbungen können bis zur LDK bzw. Aufrufen des Listenplatzes eingereicht oder beim Präsidium angezeigt werden.
Voraussetzungen für Bewerber*innen:
Die Vorstellung ist nur in Präsenz vor Ort möglich. Die Vorstellungszeit soll max. 10 Minuten betragen – aufgeteilt in 7 Minuten Vorstellungsrede und 3 Minuten zur Beantwortung von Fragen (weitere Regelungen siehe LDK-Wahlordnung).
Bitte gebt größere Gepäckstücke an der Garderobe ab. Vor dem Tagungsraum wird eine Taschenkontrolle von Handtaschen / Beutel durchgeführt, gefährliche / verbotene Gegenstände dürfen nicht mitgeführt werden.
Die folgenden Gegenstände sind verboten und dürfen nicht mitgeführt werden:
• Waffen jeglicher Art oder Gegenstände, die als Waffe oder als Wurfgeschosse eingesetzt werden können (Stricknadeln sind erlaubt)
• Gassprühflaschen, ätzende und färbende Substanzen oder Druckbehälter für leicht entzündliche oder gesundheitsschädigende Gase, ausgenommen handelsüblicher Taschenfeuerzeuge und Hygieneartikel
• pyrotechnische Erzeugnisse und feuergefährliche Gegenstände
• mechanisch und elektrisch betriebene Lärminstrumente (z.B. Megaphon, Gasdruckfanfare)
• Laserpointer, Taschenlampen, Leuchtstäbe, Knicklichter
• sperrige Gegenstände z.B. Leiter, Hocker, (Klapp-)Stühle
• Fahnen- und Transparentstangen
• Drogen laut Betäubungsmittelgesetz
• Stockschirme („Knirpse“ sind gestattet)
• Helme, Skateboards und sonstiges Sportequipment
• großflächige Spruchbänder / Banner, Konfetti etc.
Anträge an eine Landesdelegiertenkonferenz können stellen (§9 Abs. 9 Landessatzung): Landesparteirat, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Orts- und Kreismitgliederversammlung, Landesfinanzrat, die anerkannten Landesarbeitsgemeinschaften, Grüne Jugend, zehn Mitglieder des Landesverbandes gemeinsam (Unterstützungsverfahren im Antragsgrün).
Die Frist für Anträge beträgt laut Satzung 4 Wochen vor dem Parteitag, also bis Samstag 2.11.2024 (23.59 Uhr). Änderungsanträge an alle Anträge müssen eine Woche vorher, also bis 23.11.2024 (23.59 Uhr) eingereicht werden. Alle Anträge müssen über das Antragsgrün gestellt werden. Jedes Parteimitglied ist berechtigt einen Änderungsantrag zu stellen.
Unterstützungsphase:
Für Anträge von Mitgliedern, die noch weitere Unterstützer*innen brauchen, um die Voraussetzung von 10 Mitgliedern zu erfüllen, ist auch ein Unterstützungsverfahren direkt im Antragsgrün möglich. Nach Antragsstellung beginnt eine Unterstützungsphase, hier können Unterstützer*innen gesammelt werden, sobald insgesamt 10 Mitglieder zusammen sind, ist der Antrag erfolgreich gestellt und wird dann freigeschaltet.
Anträge an eine Landesdelegiertenkonferenz können stellen (§9 Abs. 9 Landessatzung): Landesparteirat, Landesvorstand, Landtagsfraktion, Orts- und Kreismitgliederversammlung, Landesfinanzrat, die anerkannten Landesarbeitsgemeinschaften, Grüne Jugend, zehn Mitglieder des Landesverbandes gemeinsam (Unterstützungsverfahren im Antragsgrün).
Die Frist für Anträge beträgt laut Satzung bei Fristverkürzung 3 Tage (§9 Abs. 10) vor dem Parteitag, also bis Mittwoch 27.11.2024 (23.59 Uhr). Änderungsanträge müssen spätestens ein Tag vor Beginn der Versammlung bis 12 Uhr (LDK-GO §4 Abs. 3) eingestellt werden, also bis Freitag 29.11.2024 (12.00 Uhr) eingereicht werden. Alle Anträge müssen über das Antragsgrün gestellt werden. Jedes Parteimitglied ist berechtigt einen Änderungsantrag zu stellen.
Unterstützungsphase:
Für Anträge von Mitgliedern, die noch weitere Unterstützer*innen brauchen, um die Voraussetzung von 10 Mitgliedern zu erfüllen, ist auch ein Unterstützungsverfahren direkt im Antragsgrün möglich. Nach Antragsstellung beginnt eine Unterstützungsphase, hier können Unterstützer*innen gesammelt werden, sobald insgesamt 10 Mitglieder zusammen sind, ist der Antrag erfolgreich gestellt und wird dann freigeschaltet.
Es gibt jeweils ein vegetarisches und veganes Angebot zum Mittag- und Abendessen. Auf der LDK wird Essen und Trinken auf Selbstzahler*innenbasis angeboten.
SOLI-ESSEN: Ihr habt die Möglichkeit neben eurem eigenen Mittagessen ein weiteres Essen zu bezahlen – diese Mahlzeit steht als SOLI-Essen zur Verfügung. Damit wollen wir ein Essensangebot für Personen schaffen, für die der reguläre Preis eine zu hohe Belastung darstellt.
Sprecht dafür bitte das Kassenpersonal direkt an, die Eure SOLI-Spendenbeträge auf elektronische Essensmarken laden werden.
Jedes Essen, das zusätzlich von einer Person gekauft wird, steht somit als eine verfügbare Essensmarke in einem Glas bzw. auf Nachfrage zur Verfügung. Möchte eine Person ein SOLI-Essen in Anspruch nehmen, sagt sie das bitte beim Bezahlen an der Kasse an. Anhand der Marken im Glas ist ersichtlich, wieviel SOLI-Essen zur Verfügung steht. Das Cateringpersonal weiß Bescheid.
Für alle, die das erste Mal dabei sind, egal ob als Neudelegierte*r oder interessiertes Neumitglied, wird es wieder einen Parteitags-Crashkurs geben:
Am 28.11. um 19:30 Uhr digital.
Bitte gebt uns kurz per Mail (christiane.rautenberg@) Bescheid, wenn ihr daran teilnehmen wollt. Bitte mit Betreffen "Parteitags-Crashkurs". Wir senden euch dann im Vorfeld bereits einige Unterlagen zur besseren Vorbereitung zu. gruene-brandenburg.de
Auch auf dieser LDK bieten wir nach Bedarf eine Betreuungsmöglichkeit für Kinder an. Bitte meldet euren Bedarf mit Anzahl der Kinder und Alter bis 20.11.2024 an christiane.rautenberg@. gruene-brandenburg.de
Bei diesem Parteitag werden wir wieder einen Livestream anbieten, der auf unserer Website www.gruene-brandenburg.de angeschaut werden kann.
Die Veranstaltungsräumlichkeiten sind barrierefrei zugänglich. Bei weiterem Hilfebedarf bitten wir euch, uns spätestens bis 20.11.2024 zu informieren (christiane.rautenberg@). gruene-brandenburg.de
Die LAG Feminismus lädt alle FINTA* (Frauen, inter*, nichtbinäre, trans* und agender Personen) des Landesverband herzlich zu einem LDK-Vorbereitungstreffen ein. Am 28.11.24 um 20 Uhr wird via Zoom (Zugangslink gibt es auf Anfrage bei Anna anna.posenauer@ oder Mara gruene-potsdam.demara.vonstreit@) gemeinsam in das Antragsgrün und die Kandidierenden für die Bundestagsliste geschaut. Die Vernetzung soll natürlich auch nicht zu kurz kommen. gruene-brandenburg.de
Wir begrüßen neue Mitglieder, erklären unsere Parteistrukturen und wo ihr euch beteiligen könnt. Auch Gäste sind herzlich willkommen. Bitte meldet euch bei Tammo, wenn [...]