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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brandenburg
Die LAG Mobilität befasst sich als eine Art Denkfabrik mit verkehrspolitischen Themen sowohl regional bezogen als auch auf bundesweiter und europäischer Ebene. Mobilität nachhaltig zu gestalten und den Umweltverbund (Fuß-, Radverkehr und ÖPNV) zu stärken ist dabei unser oberstes Ziel. Dazu zählen auch Aspekte wie eine möglichst hohe Lebensqualität der Menschen, die Ökobilanz oder der Flächenverbrauch einzelner Verkehrsmittel. Hieraus ergeben sich viele Herausforderungen und Fragestellungen, die in der LAG ebenso diskutiert werden wie grüne Lösungskonzepte und innovative Ideen.
Jede*r mit Interesse an dem Thema, ist herzlich eingeladen mitzumachen. Unsere Sitzungen finden etwa jeden zweiten Monat statt. Dabei nehmen regelmäßig auch Mitglieder unserer Landtagsfraktion, Mitglieder des Parteivorstands sowie weitere interne und externe Expert*innen teil.
Daneben organisieren wir auch Diskussions- und Veranstaltungsreihen und laden externe Referent*innen ein.
Termine & Kontakt
Termine findet ihr hier.
Um Euch die Teilnahme an den LAG-Treffen zu erleichtern, finden unsere regulären Treffen als Videokonferenzen statt. Den jeweiligen Teilnahmelink könnt Ihr bei unseren Sprecher*innen erfragen.
Bei Fragen wendet euch bitte an die Sprecher*innen an Juliane Roschitz und Lily Christiane Kiera lag.mobilitaet[at]gruene-brandenburg.de
BBI-Anrainer nachts vor Lärm schützen!
04.11.10 –
Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag, Michael Jungclaus, hat sich für ein konsequentes Nachtflugverbot am künftigen Großflughafen BBI ausgesprochen. „In der Debatte um die Flugrouten herrscht mittlerweile weitgehend Konsens, dass am BBI Gewinnmaximierung den Lärmschutzinteressen nachgeordnet werden muss. Diese Position vertritt nun auch Verkehrsminister Jörg Vogelsänger. Wer den Lärmschutz ernst nimmt, muss aber auch ein konsequentes Nachtflugverbot durchsetzen“, sagte er.
Die von der brandenburgischen Genehmigungsbehörde zugelassenen 103 Nachtflüge in den Randzeiten zwischen 22 und 23.30 Uhr, sowie 5.30 und 6 Uhr widersprächen dem vom Bundesverwaltungsgericht auferlegten Gebot, in den Randzeiten 'nur unabweisbar notwendige' Flüge zuzulassen. Gegen den entsprechenden Planfeststellungsergänzungsbeschluss hätten betroffene Gemeinden aus gutem Grund geklagt. „Die genehmigte Zahl von Nachtflügen tritt das Anrecht der BBI-Anrainer auf eine ungestörte Nachtruhe mit Füßen“, sagte Michael Jungclaus. Dass in Schönefeld vieles nicht möglich sein werde, was auf einem Flughafen in unbesiedeltem Gebiet ginge, sei den Landesregierungen bei ihrer Standortentscheidung für den BBI bekannt gewesen.
In den vergangenen Wochen sei deutlich geworden, dass bei der Festlegung der Flugrouten von einem überhöhten Bedarf ausgegangen worden ist. „Unter dem Eindruck zunehmender Bürgerproteste haben die Verkehrsminister des Bundes, von Berlin und von Brandenburg zugesichert, dass die Lärmschutzinteressen der Bevölkerung künftig höher zu gewichten sind als eine Gewinnmaximierung. In der Konsequenz muss nun ein konsequentes Nachtflugverbot durchgesetzt werden.“
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