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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brandenburg
Die LAG Mobilität befasst sich als eine Art Denkfabrik mit verkehrspolitischen Themen sowohl regional bezogen als auch auf bundesweiter und europäischer Ebene. Mobilität nachhaltig zu gestalten und den Umweltverbund (Fuß-, Radverkehr und ÖPNV) zu stärken ist dabei unser oberstes Ziel. Dazu zählen auch Aspekte wie eine möglichst hohe Lebensqualität der Menschen, die Ökobilanz oder der Flächenverbrauch einzelner Verkehrsmittel. Hieraus ergeben sich viele Herausforderungen und Fragestellungen, die in der LAG ebenso diskutiert werden wie grüne Lösungskonzepte und innovative Ideen.
Jede*r mit Interesse an dem Thema, ist herzlich eingeladen mitzumachen. Unsere Sitzungen finden etwa jeden zweiten Monat statt. Dabei nehmen regelmäßig auch Mitglieder unserer Landtagsfraktion, Mitglieder des Parteivorstands sowie weitere interne und externe Expert*innen teil.
Daneben organisieren wir auch Diskussions- und Veranstaltungsreihen und laden externe Referent*innen ein.
Termine & Kontakt
Termine findet ihr hier.
Um Euch die Teilnahme an den LAG-Treffen zu erleichtern, finden unsere regulären Treffen als Videokonferenzen statt. Den jeweiligen Teilnahmelink könnt Ihr bei unseren Sprecher*innen erfragen.
Bei Fragen wendet euch bitte an die Sprecher*innen an Juliane Roschitz und Lily Christiane Kiera lag.mobilitaet[at]gruene-brandenburg.de
Kommunalen ÖPNV vom Abstellgleis holen!
02.02.12 –
Der infrastrukturpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion Michael Jungclaus kommentiert die mangelnde finanzielle Ausstattung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in den Kommunen: „Der kommunale Nahverkehr ist für die rot-rote Landesregierung das ungeliebte Stiefkind", so Michael Jungclaus.
Die Landesregierung verteile die Zuweisungen des Bundes für die Bestellung von öffentlichen Nahverkehrsleistungen (die sogenannten Regionalisierungsmittel) in Höhe von 54 Millionen Euro ungleich. Während für den kommunale Straßenbau und den schienengebundenen Nahverkehr ganze 32 Millionen Euro ausgegeben werden, erhält der kommunale ÖPNV nur 22 Millionen. „Hier machen wir uns stark für eine Gleichverteilung der Mittel: dabei stünden dem kommunale Nahverkehr dann jährlich fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung", so Michael Jungclaus. Unverständlich sei auch, warum die jährlich um 1,5 Prozent steigenden Bundeszuweisungen für den gesamten öffentlichen Nahverkehr nach dem Entflechtungsgesetz nicht an die Kommunen weitergereicht würden. Diese betragen im Jahr 2012 bereits fünf Millionen Euro und wachsen jährlich um weitere 1,3 Millionen. „Die Landesregierung muss schleunigst die selbst erzeugten finanziellen Engpässe beim kommunalen ÖPNV beseitigen: dieser besitzt ein Anrecht auf zehn Millionen Euro mehr pro Jahr.
Grundsätzlich fordern wir Rot-rot auf, alle Bereiche des ÖPNVs in Brandenburg zukunftsfähig zu gestalten. Die aktuelle Fortschreibung der Nahverkehrsplanung ist für unsere Fraktion darum Anlass, auf drei Regionalkonferenzen im Frühling 2012 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern eigene Vorschläge zu entwickeln", kündigte Michael Jungclaus an.
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