02.09.24 –

Die Spitzenkandidierenden der Brandenburger Bündnisgrünen Dr. Antje Töpfer und Benjamin Raschke kommentieren die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen wie folgt:

„Die Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen zeigen, dass es schwierig wird, eine stabile und demokratische Regierung zu bilden, wenn Rechtsextreme um die 30 % erreichen. Dies ist eine Zäsur für die Demokratie. Es zeigt, wie schädlich populistische Parolen im Wahlkampf sind, da sie die demokratische Mitte schwächen. Für Brandenburg wird jetzt umso klarer: Es braucht starke Grüne für eine demokratische Regierungsbildung.

Wir spüren viel Verunsicherung und Sorgen bei den Brandenburger*innen – vor allem wegen der Spaltung und dem Populismus, der auch von SPD und CDU betrieben wird.

Statt das Land weiter auseinander zu dividieren, braucht es jetzt starke Stimmen für Zusammenhalt und Miteinander. Wir Grünen stehen an der Seite derer, die gegen Rechte und Populisten Haltung zeigen und sich für soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt einsetzen.

Echten Klimaschutz als Generationenaufgabe gibt es nur mit uns. In Brandenburg haben wir unsere Hausaufgaben gemacht: Mit dem Solar- und Windeuro haben wir gezeigt, dass sozialer Klimaschutz funktioniert. Unsere Maxime ist: Die Menschen sollen bei der Energiewende mitgenommen werden. Und dafür kämpfen wir weiter. Seit Monaten liegen unsere Vorschläge auf dem Tisch, in der nicht nur Zahlungen an die Kommunen vorgesehen sind, sondern die Menschen über Direktzahlungen, Investitionsmöglichkeiten oder vergünstigte Stromtarife profitieren können. Leider blockiert die SPD das Vorhaben ohne Angabe von Gründen. Das zeigt auch für Brandenburg, wie wichtig es ist, dass es starke Grüne gibt.“