19.09.19 –

Wir haben uns schon im Wahlkampf klar für einen Kurs der Eigenständigkeit ausgesprochen und immer wieder gesagt: Wir sind für alle Konstellation jenseits der in Teilen rechtsextremen AfD offen und werden entlang von Inhalten entscheiden.

In den letzten zweieinhalb Wochen haben wir in großer Ernsthaftigkeit mit inhaltlicher Tiefe in beiden möglichen Konstellationen – RGR und Kenia – sondiert und in beiden Fällen gute Ergebnisse erzielt.

Wir hätten uns auch sehr gut die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit SPD und Linker vorstellen können. Diese von uns präferierte Konstellation haben wir nicht erreichen können, weil die SPD als stärkste Kraft aus diesen Landtagswahlen hervorgegangen ist, damit den Auftrag zur Regierungsbildung hat, und sich klar für eine andere Richtung entschieden hat.

Die Ergebnisse der Kenia-Runde können sich sehr gut sehen lassen. Sie tragen eine deutliche grüne Handschrift und stellen eine solide Basis für Koalitionsgespräche dar.

Mit diesem Bündnis gäbe es mehr Klimaschutz, einen Wandel in der Landwirtschaft, mehr Bus und Bahn, mehr für Bildung, den ländlichen Raum und einen neuen Politikstil mit mehr Transparenz und Beteiligung. Insgesamt sehen wir in diesem Bündnis die Chance, die Gegensätze in diesem Land zu überwinden und daraus etwas Neues entstehen zu lassen.

Auf dieser inhaltlichen Grundlage sollten wir nach unserem sehr guten Wahlergebnis mit einem Zuwachs von fast 5 Prozent jetzt die Chance ergreifen, die Landespolitik künftig deutlich grün mitzugestalten.

Ohne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird es nach diesem Wahlergebnis in Brandenburg keine stabile Regierung geben. Dem wollen wir uns nicht verweigern. Es müsste schon sehr schwerwiegende Gründe geben, auf eine Minderheitenregierung zuzusteuern oder Neuwahlen in Kauf zu nehmen. Diese sehen wir bei diesem guten Sondierungsergebnis nicht. Allein die Tatsache, dass wir unsere Wunschkonstellation nicht erreichen konnten, kann dafür keine Begründung sein.

Das Sondierungspapier findet sich hier.