Basis bestimmt den Wechsel
10.06.13 –
Beim ersten grünen Mitgliederentscheid an diesem Wochenende bestimmen bundesweit mehr als 60.000 Mitglieder, welche neun Projekte Grüne in einer Regierungsbeteiligung als Erstes anpacken wollen. Die Brandenburger Bündnisgrünen legten klare Priorität auf Klimaschutz, dem damit verbundenen Braunkohleausstieg und stellten zudem die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt mit Forderungen nach einem Mindestlohn und dem Ende der Zwei-Klassen-Medizin.
Dazu Annalena Baerbock, bündnisgrüne Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl:
„Mit unseren Schwerpunkten haben wir deutlich gemacht, wer den Ausstieg aus Atom und Kohle und stattdessen die erneuerbaren Energien sowie eine gerechtere und solidarische Gesellschaft will, sollte am 22. September grün wählen. Wir Bündnisgrüne sind außerdem die Partei, die für ein demokratisches Europa und gleiche Rechte für Homosexuelle steht. Der Massentierhaltung in Brandenburg haben wir mit der Forderung nach einem Tierschutzgesetz erneut den Kampf angesagt.“
Zum Hintergrund:
Beim ersten Mitgliederentscheid von Bündnis 90/Die Grünen waren alle Mitglieder dazu aufgerufen, ihre wichtigsten Projekte aus dem Wahlprogramm zu bestimmen. 58 Schlüsselprojekte wurden dazu aufgeteilt in die drei Themenbereiche "Energiewende & Ökologie", "Gerechtigkeit" und "Moderne Gesellschaft". Jedes Mitglied konnte pro Themenblock jeweils drei Stimmen und zusätzlich eine Jokerstimme vergeben. Das bundesweite Ergebnis wird am 12. Juni vorgestellt und ist für die Bundestagsfraktion bindend.
Mehr Infos zum grünen Mitgliederentscheid: www.gruene-brandenburg.de/mitgliederentscheid
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Kreisverbände | Pressemitteilung LV
