Der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CLEMENS ROSTOCK lehnt den Vorstoß für Abschiebungen nach Syrien der Unions-Innenminister und dessen Unterstützung durch den innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Björn Lakenmacher entschieden ab. „Wenn die Bundestagswahl eins gezeigt hat, dann dass ein Nachplappern von AfD-Parolen die rechtspopulistische AfD stärkt und die Unionsparteien schwächt. Das Wahlergebnis in Bayern spricht eine deutliche Sprache. Herr Lakenmacher hat dies offensichtlich noch nicht verstanden. Hätte er sich mal die Bundestagsrede von seinem Partei-Kollegen Stephan Harbarth vom 22.11. angeschaut. Dieser hat die Lage in Syrien unmissverständlich beschrieben und seine Rede mit dem Fazit beendet, dass sich die Lage in Syrien für Rückführungen deutlich und nachhaltig verändern müsse. Dem ist nichts hinzuzufügen.“

30.11.17 –

Der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CLEMENS ROSTOCK lehnt den Vorstoß für Abschiebungen nach Syrien der Unions-Innenminister und dessen Unterstützung durch den innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg Björn Lakenmacher entschieden ab.

„Wenn die Bundestagswahl eins gezeigt hat, dann dass ein Nachplappern von AfD-Parolen die rechtspopulistische AfD stärkt und die Unionsparteien schwächt. Das Wahlergebnis in Bayern spricht eine deutliche Sprache. Herr Lakenmacher hat dies offensichtlich noch nicht verstanden. Hätte er sich mal die Bundestagsrede von seinem Partei-Kollegen Stephan Harbarth vom 22.11. angeschaut. Dieser hat die Lage in Syrien unmissverständlich beschrieben und seine Rede mit dem Fazit beendet, dass sich die Lage in Syrien für Rückführungen deutlich und nachhaltig verändern müsse. Dem ist nichts hinzuzufügen.“

Link zur Rede: www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw47-de-rueckfuehrung-syrer/531836