Das Kupfer geht, die Schäden bleiben
Zur heutigen Meldung, wonach in 2017 mit der Kupferförderung in der Lausitz begonnen werden soll, sagt Benjamin Raschke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:
„Die Mark war bisher der Verlierer, wenn es um den Abbau von Bodenschätzen ging.“ Der Blick auf die Verwüstung durch den Braunkohletagebau in der Lausitz macht klar, dass es klare ökologische und an Nachhaltigkeit ausgerichtete Grenzen bzw. Kriterien geben muss, unter denen Rohstoffe gefördert werden dürfen. Auch müssen Kriterien aufgestellt werden, die neben der nachhaltigen Förderung von Bodenschätzen in Brandenburg, sowohl die demokratische als auch wirtschaftliche Teilhabe sicherstellen.
„Wir verstehen daher nicht, warum die rot-rote Landesregierung ohne Not von sich aus auf die Erhebung von Förderabgaben für das Land Brandenburg verzichtet“, so Raschke. Die Bündnisgrünen wollen dies ändern, um die mögliche Wertschöpfung aus der Rohstoffförderung in unserem Bundesland zu erhöhen.
Bei der Erhebung von Förderabgaben darf es keine Ausnahmen geben, denn Einnahmen des Staates können die Nachteile des Bergbaus für das Gemeinwohl nie vollständig kompensieren. Es dürfen keine Subventionen gezahlt und auch keine versteckten Subventionen durch Preisnachlässe oder verminderte Gebühren gewährt werden.
Das Abbauunternehmen ist seinerseits aufgefordert, einen kleinen ‚Fußabdruck‘ zu hinterlassen. Es muss sich zum vollständigen Rückbau aller Förderanlagen verpflichten und die Gelder für den Rückbau schon zu Beginn des Vorhabens zugriffssicher hinterlegen.
„Wir sind überzeugt, dass Brandenburg mit demokratischen und nach ökologischen Kriterien ausgerichteten Genehmigungsverfahren sowie angemessenen Förderabgaben mehr Rechtssicherheit schaffen und zum Vorreiter als ressourcenschonendes Land werden kann“, schließt der Landesvorsitzende.
Zur sparsamen Nutzung und umweltverträglichen Förderung von Bodenschätzen haben Landtagsfraktion und Landesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg im Januar 2013 ein gemeinsames Positionspapier verabschiedet: http://gruenlink.de/h9h
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