02.06.23 –

Zum Weltfahrradtag und Europäischen Tag des Fahrrads am Samstag, 3. Juni 2023 fordert die bündnisgrüne Landesvorsitzende ALEXANDRA PICHL das Brandenburger Verkehrsministerium auf, den tatsächlichen Bau von Radwegen zu beschleunigen und im Zweifel Personal vom Straßen- zum Radwegebau umzuschichten.

Alexandra Pichl: „Für die Mobilitätswende spielt der Radverkehr eine bedeutende Rolle. Jeder Kilometer, der mit dem Fahrrad statt mit dem fossilen Verbrenner-Auto zurückgelegt wird, spart im Schnitt rund 140 Gramm CO2. Der Ausbau von Radwegen ist ein wichtiger Aspekt inklusiver Mobilität. Auf Drängen von uns Bündnisgrünen stehen in Brandenburg so viele Mittel für den Radverkehr zur Verfügung wie noch nie. Allerdings müssen die bereitgestellten Mittel nun schnellstmöglich tatsächlich in den Bau, die Erweiterung und in die Sanierung von Radwegen investiert werden. Um den Mittelabfluss zu garantieren, muss im Zweifel Personal vom Straßen- zum Radwegebau umgeschichtet werden.“ 

Die brandenburger Bündnisgrünen fordern zudem, die Radwege-Bedarfsliste zu überarbeiten und dabei das Verlagerungspotential in den Vordergrund zu stellen: Wenn Kommunen in Vorleistung gehen und den Bau und die Planung von Radwegen an übergeordneten Straßen übernehmen wollen, um sie anschließend zu übergeben, dann soll das Land dies begrüßen und in der Regel genehmigen.

Alexandra Pichl mahnt an, sich nicht auf dem auszuruhen, was in dieser Legislaturperiode bereits erreicht wurde - auch wenn schon wichtige Schritte gegangen sind, wie die äußerst erfolgreiche Lastenradprämie. „Eine Änderung des Straßengesetzes soll im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum Mobilitätsgesetz dafür sorgen, dass mehr Radwege unabhängig von Straßen gebaut werden und das Land seiner Verantwortung bei der Baulast von Radschnellverbindungen gerecht werden wird. Insgesamt soll ein landesweites Radnetz entstehen“, so Alexandra Pichl.

Hintergrund:

Diese Forderungen gehen unter anderem auf einen Parteitagsbeschluss von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg auf der 48. Landesdelegiertenkonferenz am 29.04.2023 in Potsdam zurück. Den Leitantrag „Wir bewegen Brandenburg: nachhaltige Mobilität für alle!“ finden Sie hier.