Nach Attacken auf Wahlkämpfende: Brandenburger Bündnisgrüne verurteilen Gewalt und Extremismus. Aufruf zur Teilnahme an Spontandemos in Berlin und Bernau
05.05.24 –
Die Brandenburger Bündnisgrünen verurteilen auf das Schärfste jegliche Form von Gewalt gegen Politiker und Politikerinnen. Angesichts jüngster Vorfälle in Sachsen und Brandenburg, bei denen politische Repräsentanten angegriffen wurden, rufen die Bündnisgrünen zur Teilnahme an der Spontandemo „Aufstehen & Demokratie verteidigen“ am Brandenburger Tor in Berlin heute ab 18 Uhr auf. An der Demonstration werden auch die Spitzenkandidaten der Brandenburger Bündnisgrünen für die Landtagswahl, Antje Töpfer und Benjamin Raschke, teilnehmen. Auf dem Marktplatz in Bernau (Barnim) wird es heute ebenfalls eine Spontandemo ab 16.30 Uhr geben, zu der unter anderem Barbara Brecht-Hadraschek von Bündnis 90/ Die Grünen Barnim aufruft.
Die Anregung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach einer Sonderinnenministerkonferenz zu den Attacken auf Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer unterstützen die Brandenburger Bündnisgrünen. „Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker ist ein Angriff auf unsere Demokratie und unsere Gesellschaft. Sie darf nicht toleriert werden“, erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen Brandenburg, Hanna Große Holtrup: „Eine laute, und in Teilen immer aggressiver werdende Minderheit darf bei uns im Land niemals die Oberhand gewinnen“. Medienberichten zufolge hat Faeser den Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) als Vorsitzenden der Innenministerkonferenz gebeten, eine Sonderkonferenz einzuberufen um über Schutzmaßnahmen zu beraten.
Die Bündnisgrünen fordern eine konsequente strafrechtliche Verfolgung der Täter sowie eine entschiedene gesellschaftliche Haltung gegen jegliche Form von Extremismus und Gewalt. Es müsse deutlich gemacht werden, dass Angriffe auf politische Vertreterinnen und Vertreter inakzeptabel sind und nicht geduldet werden, so Große Holtrup: „Wir stehen solidarisch an der Seite aller politischen Vertreterinnen und Vertreter, die bedroht oder angegriffen werden. Wir lassen uns nicht einschüchtern und setzen uns weiterhin entschlossen für eine offene und demokratische Gesellschaft ein“.
