Unter dem Motto „Gesunde Produkte – faire Dienstleistungen – mündige Verbraucher“ wollte Anita Tack als Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) im Jahr 2010 das Thema Verbraucherschutz an die „große Glocke hängen". Leider war diese im vergangenen Jahr kaum zu hören, bilanziert der Landesvorsitzende Benjamin Raschke.

Unter dem Motto „Gesunde Produkte – faire Dienstleistungen – mündige Verbraucher“ wollte Anita Tack als Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) im Jahr 2010 das Thema Verbraucherschutz an die „große Glocke hängen“ und bundesweit Akzente auf dem Gebiet des Verbraucherschutzes setzen. Zur offiziellen Stabsübergabe des Vorsitzes am Dienstag, 18. Januar, an Bremen zieht der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Benjamin Raschke Bilanz:

„Die große Glocke war im vergangenen Jahr kaum zu hören. Vor allem bei den von der Ministerin genannten Schwerpunkten Gesunde Produkte und Faire Dienstleistungen fällt die Bilanz mau aus.“

Beispiel Gesunde Produkte: „Spätestens der jüngste Dioxinskandal hat deutlich gemacht, dass Futter- und Lebensmittel in Deutschland viel zu wenig kontrolliert werden. Hier hätte Tack als Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz unbedingt aktiv werden müssen“, so Raschke. Zwar sei es dieses Mal für Brandenburg nochmals glimpflich ausgegangen, das sei aber reines Glück gewesen. „Eine Verbesserung der staatlichen Kontrollen ist nötig, um Fehler in Zukunft rechtzeitig zu erkennen und Pannen in der Nahrungsmittelkette zu vermeiden.“

Gerade im Bereich der Lebensmittelüberwachung wäre deutlich mehr drin gewesen, so der Landeschef. „Mit den sogenannten Gastro-Smileys hätte Frau Tack ohne großen Aufwand ein praktikables Instrument zur besseren Überwachung der Gastronomie und gleichzeitigen Information der Verbraucherinnen und Verbraucher in Brandenburg einführen können. Statt dessen schiebt sie die Verantwortung auf die Bundesebene und steckt die Hände in die Hosentaschen.“

Beim Thema Faire Dienstleistungen wollte Tack ein besonderes Augenmerk auf die Finanzmärkte richten. „So traurig es klingt, hier ist in den vergangenen zwölf Monaten augenscheinlich gar nichts passiert“, bemerkt Raschke.

Erfreulich sei hingegen, dass Tack die Verbraucherzentralen im Land gestärkt habe und damit zumindest ihrem Vorsatz, die Mündigkeit der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stärken, ein Stück näher gekommen sei. Auch hier hätte die VSMK-Vorsitzende jedoch ganz andere Möglichkeiten gehabt.