„Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Verfassungsauftrag, dies gilt auch für LSBTIQ*-Menschen. Ungleichbehandlung, Diskriminierung und Gewalt entschlossen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT.

Zum zweijährigen Bestehen des Aktionsplans „Queeres Brandenburg“ fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, dass Politik für die Belange von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, intersexuellen und queeren (LSBTIQ*) Menschen in Brandenburg als Querschnittsaufgabe angesehen wird.

„Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Verfassungsauftrag, dies gilt auch für LSBTIQ*-Menschen. Ungleichbehandlung, Diskriminierung und Gewalt entschlossen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT. „Trotz positiver Entwicklungen erfahren LSBTIQ*-Menschen im ganzen Land Brandenburg immer noch regelmäßig  Diskriminierung, Gewalt und Ungleichbehandlung aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität. Dies wirkt sich schwer auf die betroffenen Personen aus, und ebenso auf ihre Kinder, Familienangehörigen und Freunde.“

Nach Ansicht der Brandenburger Bündnisgrünen müssen die  Maßnahmen des Aktionsplans „Queeres Brandenburg“ von der Verbesserung der Rechtssicherheit bis hin zu Qualifizierung, Aufklärung und Bildungsarbeit reichen. Schulen, Vereine, Beratungsstellen, Polizei, Justiz, Gedenkkultur, Medien und Verwaltung sind Bereiche, in denen für LSBTIQ*-Belange sensibilisiert und aufgeklärt werden muss.  JULIA SCHMIDT: „Jetzt sollte ein intensiver Beteiligungsprozess angestoßen werden. Ziel muss es sein, den Aktionsplan zu konkretisieren, das bedeutet, bestehende Strukturen zu sichern, erfolgreiche Projekte auszubauen und notwendige Projekte zu initiieren – und das in ganz Brandenburg.“

JULIA SCHMIDT unterstützt darüber hinaus ausdrücklich die Forderungen der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) QueerGrün von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, für queere Geflüchtete die Richtlinien zur Aufnahme von Asylsuchenden zu modifizieren und die Sicherheit besonders Schutzbedürftiger sicherzustellen.

Der Aktionsplan „Queeres Brandenburg“ ist am 01. Februar 2018 in Kraft getreten.