Zum Abschneiden des bündnisgrünen Kandidaten Gerhard Kalinka bei der Landratswahl in Teltow-Fläming sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Annalena Baerbock

25.03.13 –

Zum Abschneiden des bündnisgrünen Kandidaten Gerhard Kalinka bei der Landratswahl in Teltow-Fläming sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Annalena Baerbock:

"10,3 Prozent sind ein hervorragendes Ergebnis eines lokalpolitisch engagierten Kandidaten. Gerhard Kalinka hat das Ergebnis der letzten Kommunalwahl mehr als verdreifacht. Es zeigt, Bündnisgrüne sind mittlerweile auch in der Fläche verankert."

Für die Stichwahl am 14. April rufen Bündnis 90/Die Grünen alle Wahlberechtigen im Landkreis Teltow-Fläming  auf, wählen zu gehen.

Baerbock dazu: "Die Landesregierung hat mit der Kommunalverfassungsreform von 2007 leider die Chance verpasst, ein Zeichen für echte demokratische Teilhabe zu setzen. Stattdessen hat man mit dem zu erreichenden Mindestquorums eine Hintertür eingebaut.

Der gestrige Abend hat gezeigt, dass in der Stichwahl dieses Quorum von 15 Prozent der Stimmen aller im Landkreis lebenden Wahlberechtigten wie auch schon bei vorangegangen Landratswahlen schwierig zu erreichen sein wird. Nach einer Wahl und einer darauf folgenden Stichwahl den Landrat doch durch den Kreistag bestimmen zu lassen, wäre jedoch  Hohn für all diejenigen, die sich aktiv am demokratischen Leben beteiligen. Alle Parteien sollten daher auch für die Stichwahl intensiv für den Urnengang werben."