Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
Innerhalb weniger Stunden kam es in Brandenburg zu zwei erschütternden Angriffen auf Symbole und Veranstaltungen einer offenen und demokratischen Gesellschaft. In der Nacht zum Sonntag wurde die Regenbogenflagge am Rathaus von Dallgow-Döberitz in Brand gesetzt. Am Sonntagmittag griffen vermummte Täter ein Demokratie- und Vielfaltsfest in Bad Freienwalde an. Mehrere Menschen wurden verletzt. "Das ist keine zufällige Eskalation – das ist gezielte rechtsextreme Gewalt gegen alles, wofür unsere…
Auch wenn die Speicherung von CO₂ laut Äußerungen von SPD-Politikern lediglich außerhalb Brandenburgs erfolgen soll, wird der Bau von CO₂-Pipelines quer durch das Land unweigerlich Fragen zur Akzeptanz aufwerfen – bei den Bürger*innen, in den Kommunen und in der Politik. Die Brandenburger Bündnisgrünen sehen daher erheblichen Klärungsbedarf. „CO₂-Abscheidung ist kein Ersatz für die notwendige Defossilisierung und Transformation der Industrie“, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der…
Die Deutsche Bahn plant, ab dem 15. Juni die kostenfreien Familienreservierungen ersatzlos zu streichen. Diese Entscheidung stößt auf scharfe Kritik seitens der Brandenburger Bündnisgrünen. Der Landesvorsitzende Clemens Rostock erklärt: „Diese Entscheidung ist familienfeindlich, unsozial und realitätsfern. Wer Bahnfahren für Familien verteuert, sorgt dafür, dass sie wieder ins Auto steigen – genau das Gegenteil von dem, was wir für die Verkehrswende brauchen. Statt mitgedacht wird…
Nach Bekanntwerden einer internen E-Mail aus der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“, die in der SPD-geführten Brandenburger Staatskanzlei unter Ministerpräsident Dietmar Woidke angesiedelt ist, verlangen die Bündnisgrünen Aufklärung. In dem Schreiben äußerte sich eine Mitarbeiterin abfällig über den Verein Neue Nachbarn in Schönwalde und schlug vor, ihn auf eine „rote Liste“ zu setzen. Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen, hat daher einen Antrag…
Am 5. Juni 2025 informierten sich Europaabgeordnete gemeinsam mit der Umweltexpertin Jutta Paulus (MdEP), Dr. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, eine Vertreterin aus dem Büro des Bundestagsabgeordneten Michael Kellner sowie der ehemalige brandenburgische Umweltminister Axel Vogel bei einer Moorwanderung in der Sernitz-Niederung bei Angermünde (Uckermark) über ein neues Moorschutzprojekt. Bereits im April 2025 wurde das Projekt im Rahmen der Initiative toMOORow…