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Annalena Baerbock
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
12.09.24 - Eine INSA-Umfrage zur Mobilität in Brandenburg zeigt deutlich: 78 % der Befragten sprechen sich für einen landesweiten Stundentakt im öffentlichen Nahverkehr aus. Die Brandenburger Grünen sehen darin eine klare Bestätigung ihrer Pläne für eine Mobilitätsgarantie. „Die Menschen in Brandenburg wollen eine verlässliche, nachhaltige Mobilität – egal, wo sie wohnen. Eine Mobilitätsgarantie ist längst überfällig und auch finanzierbar. Es braucht nur den politischen Willen“, erklärt Benjamin…
Pressemitteilung LV
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12.09.24 - Zum heute ausgesprochenen Verbot des Vereins „Islamisches Zentrum Fürstenwalde al-Salam e. V.“ im Landkreis Oder-Spree sagt die bündnisgrüne Spitzenkandidatin Dr. Antje Töpfer: „Unsere Demokratie zeigt, dass sie wehrhaft ist. Wenn ein Verein sich gegen unsere Verfassung stellt und junge Menschen radikalisiert, ist ein Verbot richtig. Unser Rechtsstaat darf nicht zulassen, dass solche Gruppen Terrororganisationen wie HAMAS unterstützen. Doch Verbote alleine reichen nicht. Wir brauchen…
12.09.24 - Die Brandenburger Bündnisgrünen setzen sich mit Nachdruck für die geplante Reform des § 218 StGB auf Bundesebene ein, die einen besseren Zugang zu reproduktiver Gesundheit und mehr Selbstbestimmung für Frauen in Brandenburg gewährleisten soll. „Wir hatten als Frauen in Ostdeutschland bis zur Wende das Recht, frei und selbstbestimmt über unseren eigenen Körper zu entscheiden. Dieses Recht möchte ich zurück.“ betont Dr. Antje Töpfer, Spitzenkandidatin der Brandenburger Bündnisgrünen. „Es ist an…
09.09.24 - Die Brandenburger Bündnisgrünen trafen sich am Samstag auf ihrem Landesdelegiertenrat (Kleiner Parteitag) in Potsdam zu einem Wahlkampfhöhepunkt, an dem auch Annalena Baerbock und Ricarda Lang teilnahmen. „Die letzte Umfrage zeigt klar, dass es die Grünen für eine stabile demokratische Mehrheit in Brandenburg braucht. Einer Koalition aus CDU und SPD fehlen die nötigen Stimmen, und die Linke wird voraussichtlich den Einzug in den Landtag verpassen“, sagte Dr. Antje Töpfer, Spitzenkandidatin…
05.09.24 - Zum Kommentar von Dietmar Woidke (SPD) als Ministerpräsident zur Reduzierung der Netzentgelte sagt Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen: „In seinem Ich-Wahn vergisst der wahlkämpfende Ministerpräsident immer öfter das 'Wir'.“ Die Reduzierung der Netzentgelte für Brandenburg war eine Gemeinschaftsaufgabe, die wir – auch dank Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck – erfolgreich auf Bundesebene umgesetzt haben. Brandenburg profitiert deutschlandweit davon am…
