21.11.24 –

Der überraschende Rückzug von Jörg Steinbach als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie wirft einen langen Schatten auf die möglichen Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Steinbach, der für seine pragmatische und sachorientierte Politik bekannt war, übte in seiner Rücktrittserklärung deutliche Kritik an der Parteispitze des BSW und stellte deren Positionen als unvereinbar mit seinen Grundsätzen dar.

Alexandra Pichl, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, dazu:

„Mit dem Rückzug von Jörg Steinbach verliert Brandenburg einen herausragenden Politiker und einen Mann klarer Worte, der sich mit großem Engagement und unermüdlichem Einsatz für die Menschen und die Zukunft unseres Landes starkgemacht hat. Seine Fähigkeit, in einer von Herausforderungen geprägten Zeit Lösungen zu finden und Brücken zwischen unterschiedlichen politischen Lagern zu bauen, wird uns schmerzlich fehlen.

Jörg Steinbach war ein Partner, der mit seiner Expertise und seinem Einsatz entscheidend zur wirtschaftlichen und energiepolitischen Entwicklung Brandenburgs beigetragen hat. Sein Rücktritt hinterlässt eine Lücke, die schwer zu schließen sein wird. Wir respektieren seine Entscheidung und erkennen an: Er geht als Mann, der Ehre und Rückgrat beweist.

Die klare Kritik Steinbachs an der Parteiführung des BSW und sein Rückzug sind ein deutliches Signal, dass die Grundlage für eine stabile Zusammenarbeit in der kommenden Regierung fragil ist. Das ist eine schwere Hypothek für eine mögliche SPD-BSW-Koalition.

Wir danken Jörg Steinbach für seine herausragende Arbeit und wünschen ihm alles Gute für seinen weiteren Weg.“