Grüne begrüßen Umdenken in der SPD Zum Landesvorstandsbeschluss der SPD vom 04. Januar 2016 erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg: „Wir begrüßen den jüngsten Beschluss des SPD-Landesvorstands zum Strukturwandel in der Lausitz und sehen ihn als Beleg eines einsetzenden Umdenkens. Auch bei den Sozialdemokraten scheint sich die Einsicht durchzusetzen, dass das Ende der Braunkohle kommen wird. Jetzt ist vorausschauende Strukturpolitik nötig, um einen Strukturbruch wie in den 90-ern zu vermeiden. Forderungen der SPD nach einer stärken finanziellen Beteiligung des Bundes an dieser Aufgabe können wir uns nur anschließen. Das von der SPD-Bundestagsfraktion mitgetragene Programm zur Begleitung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen für der Zeit nach der Braunkohlenförderung in Höhe von 4 Millionen Euro pro Jahr wird dafür nicht ausreichen. Aber auch das Land ist gefordert: Nicht kleckern sondern klotzen muss jetzt die Devise sein. Die Zusage für den Betrieb eines anwendungsorientierten Forschungsinstituts wäre eine Aussage, die uns weiterbringen würde. Man muss den Anschlusstechnologien den Weg bereiten, bevor die gut ausgebildeten Fachkräfte weg sind.

05.01.16 –

Grüne begrüßen Umdenken in der SPD

Zum Landesvorstandsbeschluss der SPD vom 04. Januar 2016 erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:

„Wir begrüßen den jüngsten Beschluss des SPD-Landesvorstands zum Strukturwandel in der Lausitz und sehen ihn als Beleg eines einsetzenden Umdenkens. Auch bei den Sozialdemokraten scheint sich die Einsicht durchzusetzen, dass das Ende der Braunkohle kommen wird. Jetzt ist vorausschauende Strukturpolitik nötig, um einen Strukturbruch wie in den 90-ern zu vermeiden.

Forderungen der SPD nach einer stärken finanziellen Beteiligung des Bundes an dieser Aufgabe können wir uns nur anschließen. Das von der SPD-Bundestagsfraktion mitgetragene Programm zur Begleitung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen für der Zeit nach der Braunkohlenförderung in Höhe von 4 Millionen Euro pro Jahr wird dafür nicht ausreichen. Aber auch das Land ist gefordert: Nicht kleckern sondern klotzen muss jetzt die Devise sein. Die Zusage für den Betrieb eines anwendungsorientierten Forschungsinstituts wäre eine Aussage, die uns weiterbringen würde. Man muss den Anschlusstechnologien den Weg bereiten, bevor die gut ausgebildeten Fachkräfte weg sind.

Einige der Vorschläge, die die SPD jetzt vorbringt, sind im Übrigen nicht neu. Wir sehen sie auch als Reaktion auf den politischen Druck an, den wir Grünen in diese Richtung jahrelang ausgeübt haben.“

Das ausführliche Positionspapier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN finden Sie unter gruenlink.de/12rg.