BrandenburgTrend: SPD-Wagenknecht-Regierung kassiert die Quittung für schlechte Politik

26.06.25 –

Zu den Ergebnissen des aktuellen BrandenburgTrends sagt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen:

„Die aktuellen Umfragewerte sind ein deutliches Signal: Die SPD-BSW Koalition hat in wenigen Monaten massives Vertrauen verspielt. Statt verlässlicher Regierungsarbeit erleben wir politische Selbstbeschäftigung und Kürzungen bei Zukunftsprojekten. Wer mit großen Versprechen startet, dann aber bei zentralen Zukunftsthemen wie Bildung, Klimaschutz sowie Bus und Bahn spart, darf sich über enttäuschte Wählerinnen und Wähler nicht wundern.

Wenn demokratische Parteien nicht liefern, füllen Populisten das Vakuum. Es reicht nicht, sich als Stabilitätsanker zu inszenieren. Man muss auch liefern. Doch diese Koalition sendet keine Aufbruchsstimmung, sondern vor allem Unsicherheit und Widerspruch.

Fünf Prozent sind nicht unser Ziel – aber in dieser politisch unruhigen Phase ein solides Fundament. Unsere stabile Unterstützung zeigt: Wer glaubwürdig und konsequent für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und ein demokratisches Miteinander eintritt, kann mit uns rechnen. Da wir weiterhin viele Neueintritte verzeichnen, inzwischen über 4.000 Mitglieder sind und unsere lokale Präsenz im ganzen Land steigt sind wir überzeugt, dass wir auch bei Wahlen wieder stärker werden können. Wir wissen, dass Vertrauensaufbau Zeit braucht – und wir arbeiten daran, jeden Tag mehr Menschen mit unseren Lösungen zu überzeugen.“

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Pressemitteilung LV

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