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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
20.09.18 –
BrandenburgTrend: BÜNDNISGRÜNE aus Brandenburger Landespolitik nicht mehr wegzudenken
CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG äußert sich wie folgt zum gestern erschienenen BrandenburgTrend:
„Die seit Jahren stabilen und leicht ansteigenden Umfragewerte zeigen, dass wir aus der Brandenburger Landespolitik nicht mehr wegzudenken sind. Zusammen mit den stark steigenden Mitgliederzahlen bestätigt das unser Selbstbewusstsein, bis zur Landtagswahl noch mehr Menschen von unseren Politikansätzen überzeugen zu können.
Klar ist, dass es nach der nächsten Wahl nicht mehr für ein Zwei-Parteien-Bündnis reichen wird. Welche Koalitionen tatsächlich möglich sein werden, wird sich nach dem 1. September 2019 zeigen. Sollten wir für Regierungsverantwortung gefragt sein, wird es für uns davon abhängen, in welcher Konstellation wir unsere Ziele, einer grundlegenden Neuausrichtung der Energie-, Landwirtschafts- und Verkehrspolitik und einen Regierungsstil nahe an den Bürgerinnen und Bürgern, also eine Politik des "Gehörtwerdens", am besten umsetzen können.
Die hohen Umfragewerte für die AFD sind für uns erschreckend. Die AfD vertritt in Teilen immer offener rechtsextreme Ansichten und arbeitet mit Nazistrukturen zusammen. Hier wollen wir weiter Überzeugungsarbeit leisten, um unsere weltoffene Gesellschaft zu verteidigen. Wir hoffen auch auf klare Kante der anderen Parteien und erwarten insbesondere von Herrn Senftleben eine klare und eindeutige Absage an jede Art der Zusammenarbeit nach der Wahl.“
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