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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
20.02.12 –
Zur Einigung der Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP, Joachim Gauck als gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl ins Rennen zu schicken, sagt die bündnisgrüne Brandenburger Landesvorsitzende Annalena Baerbock:
„Wir Bündnisgrüne freuen uns außerordentlich darüber, dass sich die Parteien von CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP gemeinschaftlich nach 20 Monaten doch noch auf Joachim Gauck als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl verständigt haben. Bereits bei seiner Vorstellung als Kandidat 2010 zeigte sich, dass Gauck mit seinem einmaligen Werben und Eintreten für Freiheit, Demokratie und politische Mitgestaltung enormen Zuspruch in der Bevölkerung erfährt.
Joachim Gauck ist ein Kandidat, der als Präsident nicht nur als Integrationsfigur in die Gesellschaft hinein fungieren würde, sondern zudem wie kaum ein anderer für die deutsch-deutsche Einigung und die Überwindung der Grenzen von Ost und West steht. Dies hat auch seine eindrückliche Vorstellung im Brandenburger Landtag im Juni 2010 noch einmal deutlich gemacht hat.
Mit Joachim Gauck geht zudem eine starke Persönlichkeit und ein Mann des mutigen Dialogs ins Rennen, der Kontroversen führen und aushalten kann. Das bedeutet auch, dass im Falle seiner Wahl nicht immer alle Parteien mit allen Positionen einverstanden sein werden. Sicher würden auch wir Grüne uns das ein oder andere Mal in munteren Diskussionen wiederfinden. Genau das ist aus unserer Sicht der Sinn von Demokratie.“
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