Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Bürgerschaftswahl in Hamburg: Doppelt so starke Bündnisgrüne sind Wahlsieger*innen
23.02.20 –
Zu den Ergebnissen der Hamburger Bürgerschaftswahl sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL:
„Wir gratulieren den Hamburger Bündnisgrünen und Katharina Fegebank herzlich zu ihrem großartigen Erfolg bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg. Die Hamburger Bündnisgrünen gehen als Sieger*innen aus der Wahl hervor. Nicht nur haben sie als einzige Partei deutlich zugelegt, sondern konnten sogar doppelt so viele Menschen wie bei der vergangenen Wahl von bündnisgrüner Politik überzeugen. Das Hamburger Wahlergebnis zeigt: Die ökologische, soziale und weltoffene Politik, für die wir Bündnisgrüne in Hamburg, Brandenburg und in der ganzen Republik streiten, liegt den Menschen am Herzen, und gute Regierungsarbeit wird belohnt. Das Ergebnis ist ein klarer Regierungsauftrag für Rot-Grün, mit einem deutlich stärkeren Grün-Anteil als zuvor. Die Hamburger Wahl gibt uns Rückenwind für die nächsten Landtagswahlen im kommenden Jahr.
Die Wahl in Hamburg hat außerdem gezeigt: Klare Kante gegen Rechts, eine aktive Zivilgesellschaft und eine hohe Wahlbeteiligung machen einen gewaltigen Unterschied. Die AfD verliert an Zustimmung. Die Hamburger*innen haben der Hetze von Rechtaußen eine ganz klare Absage erteilt.“
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