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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brandenburg
Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
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Clemens Rostock zur Stimmungsmache des Jüterboger Bürgermeisters gegen Flüchtlinge: "als Bürgermeister ist er unhaltbar"
06.11.15 –
Zum heute in den Potsdamer Neuesten Nachrichten veröffentlichten Artikel „Rechts ansteckend“, demnach Jüterbogs Bürgermeister Arne Raue Stimmung gegen Flüchtlinge macht, indem er BürgerInnen vor dem Kontakt mit Asylsuchenden wegen angeblich ansteckender Krankheiten warnt, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen:
"Schlimm genug, dass rechte Kräfte vermehrt Gerüchte in die Welt setzen, wonach Flüchtlinge entweder kriminell seien, zu viel Geld vom Staat erhielten oder die Gesundheit anderen gefährdeten. All diese Vorwürfe erweisen sich stets als an den Haaren herbeigezogen. Dass nun der Bürgermeister von Jüterbog solche Gerüchte auch noch in einer Mitteilung an Bürgerinnen und Bürger seiner Stadt verbreitet, ist unfassbar. Es gibt eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Entweder er glaubt an seinen eigenen Unsinn oder er betreibt gezielt Hetze. Egal wie, als Bürgermeister ist er unhaltbar.“
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