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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
01.07.10 –
Zur gestrigen Bundespräsidentenwahl erklärt Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:
„Das war ein sehr erfreulicher Tag, der gezeigt hat, dass Politik auch mitreißend sein kann, wenn man Glaubwürdigkeit und Persönlichkeit in den Mittelpunkt stellt und nicht allein auf politische Machtspielchen und Taktiererei setzt."
„Wir Brandenburger Bündnisgrünen gratulieren dem neu gewählten Bundespräsidenten Christian Wulff und danken Joachim Gauck für seine wunderbare Kandidatur", so Baerbock. Es sei zu hoffen, dass Joachim Gaucks einmaliges Werben und Eintreten für Freiheit, Demokratie und politisches Mitgestalten auch nach dieser Wahl wirken werden, so die grüne Landesvorsitzende.
Mit Blick auf das Stimmverhalten der Linken sagt Baerbock weiter: „Politik bedeutet, Verantwortung zu übernehmen und in Situationen, in denen man zwischen zwei Alternativen wählen muss, auch willens zu sein, von dem eigenen Schwarz-Weiß-Denken abzurücken. Wer in einem dritten Wahlgang noch immer nicht bereit ist, die Unterschiede zwischen der Kandidatur Joachim Gaucks und der von Christian Wulff zu sehen, weigert sich, die Zukunft unseres Landes ernsthaft mitzugestalten und zudem auch ein deutliches Zeichen zur eigenen Vergangenheit zu setzen."
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