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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
30.09.20 –
Das frühere Zuchthaus Cottbus, wo im Nationalsozialismus und während der deutschen Teilung politische Gefangene inhaftiert waren, wurde zu Wochenbeginn unter Denkmalschutz gestellt. Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL, freut sich über die Anerkennung und Würdigung der Gedenkstätte, der im Streben nach einem konstruktiven Umgang mit der Brandenburger Vergangenheit eine besondere Bedeutung zukommt. Mitte August hatten die beiden bündnisgrünen Landesvorsitzenden Alexandra Pichl und Julia Schmidt die Stätte und das hierin beheimatete Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. besucht.
ALEXANDRA PICHL: „Die Arbeit, die an der Stätte des früheren Cottbuser Zuchthauses geleistet wird, ist sehr wertvoll. Auf beeindruckende Weise beschäftigt sich das Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. nicht nur mit der Aufarbeitung der Vergangenheit, sondern integriert diese in das brandaktuelle Nachdenken über Menschenrechte im Hier und Jetzt. Vor allem dank des großen Engagements ehemaliger politischer Häftlinge sowie weiterer Ehrenamtlicher konnte das Gelände erhalten und das Zentrum aufgebaut werden.“
Die bündnisgrüne Kreisvorsitzende HEIDE SCHINOWSKY ergänzt: „Auch für die verstärkte Aufarbeitung von DDR-Unrecht ist die Aufnahme in die Landesdenkmal-Liste ein wichtiges Signal: Im Herbst entscheidet der Bundestag darüber, ob im ehemaligen Zuchthaus eine Außenstelle der Stasi-Unterlagenbehörde (BStU) eingerichtet wird. Die Anerkennung als Denkmal unterstreicht die Bedeutung dieses ehemaligen Unrechtsortes.“
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