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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
16.05.23 –
Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Hanna Große Holtrup kritisiert, dass bei der Hissung der Regenbogenflagge zum IDAHOBIT am 17.05.2023 im Landtag die AfD-Abgeordnete Birgit Bessin turnusgemäß zu Wort kommen darf.
HANNA GROSSE HOLTRUP: „Am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie erinnern wir daran, dass Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen Menschenrechte sind, in Brandenburg und im Rest der Welt. Bei einem Festakt, auf dem an Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie erinnert wird, soll ausgerechnet die Vertreterin einer Partei sprechen, die immer wieder mit offen homo-, bi-, inter- und transfeindlichen Äußerungen auffällt. Angesichts dessen besteht ein guter Grund, mit dem Protokoll der vergangenen Jahre zu brechen. Dazu möchte ich Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke herzlich ermutigen. Die AfD ist eine Partei, die im Kern gegen das Anliegen des IDAHOBIT steht. Solche Vorstellungen dürfen keine Bühne bekommen, weder an einem Tag wie diesem noch an jedem anderen Tag.“
Kategorie
Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV | Queer