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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
24.09.18 –
Petra Budke, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG, erklärt zum Ergebnis der Oberbürgermeister*inwahl in Potsdam:
„Unsere Kandidatin Janny Armbruster hat einen sehr engagierten Wahlkampf geführt und das bündnisgrüne Ergebnis gegenüber der letzten Oberbürgermeisterwahl in Potsdam stark verbessert, von 6,4 Prozent auf 8,9 Prozent. Janny Armbruster hat bündnisgrüne Positionen zu vielen zentralen Zukunftsfragen in die Debatte getragen, insbesondere für mehr Klimaschutz, eine grüne Verkehrs- und Stadtentwicklung, bezahlbare Mieten und gute Bildungsangebote in Kitas und Schulen.
Personenwahlkämpfe sind für eine Programmpartei wie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN generell schwer zu gewinnen, denn viele Wählerinnen und Wähler wählen dann taktisch. Für die Landtagswahl sehen wir deshalb in Potsdam noch ein erhebliches Steigerungspotential.
Insgesamt hat sich gezeigt, dass ein breiter zivilgesellschaftlicher Einsatz für eine demokratische, weltoffene und tolerante Stadt weiterhin wichtig bleibt. Die Wahlbeteiligung war höher als bei der letzten Oberbürgermeisterwahl und das Ergebnis des AfD-Kandidaten blieb deutlich hinter den Befürchtungen zurück.“
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