Menü
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brandenburg
Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Landesvorsitzender Rostock: „Verfassungsschutz muss aus dem Knick kommen“
22.01.19 –
Zu den Treffen des Cottbuser Kreisvorsitzenden der AfD, Jean-Pascal Hohm, mit Neofaschisten in Italien, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg:
„Wer sich mit selbsternannten „Faschisten des 3. Jahrtausends“ verbrüdert, zeigt einmal mehr, welche politischen Ziele er eigentlich verfolgt. Dass der Verfassungsschutz die AfD immer noch als Prüffall einordnet und nicht endlich eine angemessene Beobachtung erfolgt, ist für mich unverständlich. Genauso unverständlich sind aber auch Äußerungen aus der CDU, im Zweifel mit der AfD koalieren zu wollen. Dieser aktuelle Fall sollte Ingo Senftleben, Martin Patzelt und Julian Brüning nochmal zu denken geben. Die Konservativen in diesem Land entscheiden, ob die AfD jemals eine Regierungspartei werden kann. Sie dürfen nicht umfallen!"
Kategorie
