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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
08.08.12 –
Am kommenden Freitag, 10. August, 11 Uhr, plant die NPD unter dem Motto "Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein - Raus aus dem Euro!" eine Kundgebung auf dem Luisenplatz in Potsdam. Gemeinsam mit dem Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ rufen der Brandenburger Landesverband sowie der Potsdamer Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gegenkundgebung vor dem Brandenburger Tor in Potsdam auf.
Dazu erklärt die Landesvorsitzende Annalena Baerbock:
„Für Parteien mit menschenverachtendem Gedankengut ist in Potsdam und ganz Brandenburg kein Platz. Gemeinsam mit dem Bündnis ‚Potsdam bekennt Farbe‘ und den Potsdamerinnen und Potsdamern bilden wir einen breiten demokratischen Schulterschluss und zeigen den Rechtsextremen mit aller Entschlossenheit, dass sie hier nicht erwünscht sind.“
Für besonders bedenklich hält die Landesvorsitzende die geänderte Strategie der NPD, die sich in dem aktuellen Motto der Kundgebung offenbart: „Statt auf kruden Rassismus zu setzen, versucht die NPD nun, sich aktuelle politische Themen für ihre nationalistische Propaganda zu eigen zu machen. Dabei versteckt sie hinter hochgradig populistischen europapolitischen Forderungen nur ihre rassistische und menschenfeindliche Denke. Gerade deshalb ist es wichtig, der NPD mit Sachargumenten entgegenzutreten: Europa ist und bleibt ein Friedensprojekt, für das es auch in Krisenzeiten mit allen Mitteln einzutreten gilt. Darüber hinaus ist es auch in Deutschlands eigenem wirtschaftlichem Interesse, die Eurozone zusammenzuhalten. Schließlich profitiert die deutsche Wirtschaft als größte Exportnation Europas mehr als alles andere von der gemeinsamen Währung.“
Die Potsdamer Kreisvorsitzenden Uwe Fröhlich und Birgit Eifler ergänzen:
„Diese Provokation der Nazis lassen wir uns nicht gefallen und werden ihnen laut und entschieden entgegentreten. Wir rufen alle Brandenburgerinnen und Brandenburger dazu auf, der NPD auf dem Luisenplatz die Stirn zu bieten.“
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