Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Rechte Anschläge zeigen Irrweg rechtsextremen Denkens
21.11.15 –
Zu der Zerstörung des Jugendclubs in Jüterborg erklären die Landesvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen Brandenburg Petra Budke und Clemens Rostock: "Mit Bestürzung nehmen wir die Explosion der Turmstube in Jüterborg zur Kenntnis. Sollte sich herausstellen, dass sich dahinter eine rechtsextreme Motivation verbirgt, zeigt sich erneut, dass die sogenannten Asylkritiker vor nichts mehr zurückschrecken. Und letztlich zeigen solche Taten auch nur, wie hohl ihre Parolen sind."
- Vor einer Islamisierung des Abendlands zu warnen und dann kirchliche Einrichtungen anzustecken, passt nicht zusammen.
- Von einem Anstieg der Kriminalität zu schwafeln und dann selbst zu solchen Mitteln zu greifen, passt nicht zusammen.
- Von fehlenden Angeboten für Kinder und Jugendliche zu sprechen und die bestehenden Angebote zu zerstören, passt nicht zusammen.
- Von Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Flüchtlinge zu reden und dann selbst die Gesundheit von Menschen aufs Spiel zu setzen, passt nicht zusammen.
"Es bleibt zu hoffen, dass diese Taten allen die Augen öffnen, welche Ziele die sogenannten Asylkritiker verfolgen. Die Abendspaziergänge, wie auch im Vorfeld der Explosion in Jüterborg einer stattfand, legen das argumentative Fundament für solche Taten. Wir können vor der Teilnahme an solchen Abendspaziergängen nur warnen, weil sich die Täter durch diese Demos bestärkt sehen."
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