Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Volksinitiative zum Bienenschutz: Landwirt*innen müssen in die Diskussion einbezogen werden
14.02.19 –
Zu den Planungen der Brandenburger Umweltverbände, eine Volksinitiative ähnlich dem der bayerischen Volksinitiative zum Bienenschutz anzustoßen, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:
„Wir begrüßen, dass die Brandenburger Umweltverbände den Erfolg in Bayern nun in Brandenburg wiederholen möchten. Die dortige Unterstützung von über einer Million Menschen innerhalb weniger Tage zeigt deutlich den Bedarf in der Gesellschaft, über die Art der Landwirtschaft und deren Auswirkungen auf Insekten zu debattieren. Uns Bündnisgrünen ist dabei wichtig, dass die Landwirt*innen in dieser Diskussion mitgenommen werden, denn ohne sie geht es nicht. Nicht die Bäuerinnen und Bauern sind das Problem, sondern die Umstände, unter denen sie wirtschaften müssen. Diese gilt es, im Sinne der Landwirt*innen, der Verbraucher*innen und der Umwelt zu ändern.“
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