Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Wahl der AfD-Spitzenkandidaten: Triumvirat der strammen Rechten
07.01.19 –
Zur Listenaufstellung für die Landtagswahl 2019 auf dem AfD-Parteitag erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:
„Andreas Kalbitz, Christoph Berndt und Daniel Freiherr von Lützow bilden ein Triumvirat der strammen Rechten. Zusammen verkörpern sie eine unheilvolle Melange aus Pegida, Identitärer Bewegung und Zukunft Heimat. Bisherige Abgrenzungsbeschlüsse waren offensichtlich nur Lippenbekenntnisse, der Schulterschluss ist nun formell vollzogen.
Mit ihnen wird der hetzerische Ton im Kriegsjargon wieder salonfähig. Dadurch fühlen sich Leute zu konkreten Übergriffen auf Geflüchtete, Feministinnen, Gewerkschaften, Kirchen, Medien und Andersdenkende angestachelt. Wir Bündnisgrüne fordern mehr denn je, die Brandenburger AfD unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen.“
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