Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
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Widerstand gegen Rechts muss weitergehen - Bündnisgrüne gedenken Amadeu Antonio und verabschieden Resolution gegen Rechts
05.12.11 –
Anlässlich des 21. Todestags von Amadeu Antonio am 6. Dezember sagt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Annalena Baerbock:
„Der 21. Todestag von Amadeu Antonio ist ein Tag der Mahnung und des Gedenkens an alle Opfer von rechtsextremistischer Gewalt.“ Dass rechtsextremistische Übergriffe in Deutschland nach wie vor an der Tagesordnung seien, machten die zuletzt bekannt gewordenen furchtbaren Morde der Zwickauer Terrorzelle ‚Nationalsozialistischer Untergrund‘ in aller Schärfe deutlich, so Baerbock weiter.
Auch in Brandenburg gebe es nach wie vor eine sehr aktive rechte Szene, wie die erneuten Aufmärsche der neonazistischen Kameradschaften in diesem Jahr belegen. Dennoch gibt sich die Landesvorsitzende vorsichtig optimistisch: Durch einen breiten gesellschaftlichen Schulterschluss aller demokratischen Kräfte sei es gelungen, wirksamen Widerstand gegen Rechts in ganz Brandenburg zu organisieren. So konnten die Neonaziaufmärsche in diesem Jahr wie bereits zuvor in Neuruppin und Frankfurt (Oder) be- und sogar verhindert werden.
„Diesen Widerstand gilt es unbedingt am Leben zu halten“, so Baerbock. „Die Politik muss dieses zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rechts entschieden unterstützen. In unserer auf dem Parteitag verabschiedete Resolution gegen Rechtsextremismus fordern wir, dass der im Handlungskonzept ‚Tolerantes Brandenburg‘ eingeschlagene Weg konsequent und mit entsprechenden finanziellen Ressourcen des Landes fortgesetzt wird. Funktionierende Strukturen, wie beispielsweise Mobile Beratungsteams, müssen auch von Landesseite abgesichert werden.“
Zum Hintergrund: In der Nacht vom 24. auf den 25. November 1990 wurde der junge Angolaner Amadeu Antonio von einer Gruppe Neonazis in Eberswalde mit Lattenzäunen und Baseballschlägern geschlagen und schwer misshandelt. Am 6. Dezember 1990 erlag er seinen Verletzungen. Er war eines der ersten Todesopfer rassistischer Gewalt nach 1989.
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