Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Zum Jahrestag des Angriffs auf Noël Martin: Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss in allen Politikbereichen stattfinden
16.06.21 –
Vor 25 Jahren, am 16.06.1996 wurde Noël Martin in Mahlow Opfer eines rassistischen Angriffs von Neo-Nazis. Anlässlich des Gedenkens betont die Spitzenkandidatin (Listenplatz 3) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg für den Bundestag, ANNA EMMENDÖRFFER:
„Rechtsextreme Gewalt kostet auch heute noch Menschen ihr Leben. Dieser Tag ermahnt uns, Rassismus konsequent zu erkennen, zu benennen und zu bekämpfen. Der Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, die gelebte Menschenfeindlichkeit sind schon viel zu weit in unsere Gesellschaft vorgedrungen. Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss in allen Politikbereichen, an allen Stammtischen und in allen öffentlichen Einrichtungen stattfinden.
Die Bedrohung unserer Gesellschaft durch rechtsextreme Strukturen und Einstellungen ist unglaublich groß. Wir Bündnisgrüne kämpfen gemeinsam mit vielen anderen Akteur*innen für ein soziales, vielfältiges und buntes Zusammenleben. Wir müssen Rahmenbedingungen für eine Gesellschaft schaffen, die alle mit offenen Armen aufnimmt. Der rechtsextreme, menschenfeindliche Gegenentwurf zu einer offenen Gesellschaft ist jedoch bereits bis in unsere Parlamente vorgedrungen und reicht auch weit in unsere Sicherheitsbehörden hinein. Letzteres muss untersucht, aufgedeckt und überwunden werden, am besten mit bundesweiten unabhängigen Studien in allen öffentlichen Behörden. Eine kontinuierliche Förderung und Stärkung zivilgesellschaftlicher Initiativen und Aktionen ist der wirkungsvollste Weg zur Stärkung der Demokratie und zur Abwehr von rechtsextremer Hetze und Gewalt.“
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