Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Zum Parteiausschluss von Andreas Kalbitz
15.05.20 –
Zum Parteiausschluss des Brandenburger Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Andreas Kalbitz, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Andreas Kalbitz kann sein wahres Gesicht nicht mehr verstecken. Die Brandenburger AfD hat mehrfach bewiesen, dass sie Kalbitz‘ rassistische Ideologie teilt und untrennbar mit dem Rechtsextremismus verschmolzen ist. Daran ändert auch der Rauswurf ihres Landesvorsitzenden nichts. Wenn der AfD-Bundesvorstand es ernst meinen würde, müsste er den gesamten Landesverband auflösen. Der Verfassungsschutz sollte eine Beobachtung des Brandenburger Landesverbands der AfD genau prüfen.“
Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, PETRA BUDKE, fügt hinzu: „Ein Rücktritt oder Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der Landtagsfraktion ist nun unausweichlich. Ein Wechsel an der Spitze wird aber an der Grundausrichtung der Brandenburger AfD-Fraktion nichts ändern. Verliert die Hydra einen Kopf, dann wachsen ihr zwei neue nach. Alle in Frage kommenden Kandidat*innen haben bereits unmissverständlich gezeigt, dass sie die menschenfeindliche Gesinnung von Andreas Kalbitz teilen. Die AfD-Fraktion ist vom Rechtsextremismus durchsetzt.“
Kategorie
