Menü
Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg haben auf ihrem Landesparteitag (Landesdelegiertenkonferenz) am 14.10.2023 in der Messehalle Frankfurt (Oder) die Gremien der Landespartei turnusgemäß neu gewählt, darunter den Landesvorstand inklusive der Landesvorsitzenden und den…
Pressemitteilung LV
Innenminister Michael Stübgen hat angekündigt, kommunale „Ausreisezentren“ einrichten zu wollen. Dieser Vorschlag stößt auf den Widerstand von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg. Hanna Große Holtrup: "Wer sich auf Abschiebungen konzentriert, setzt am falschen Ende an. Wenn wir…
Demokratie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
Das Netzwerkprojekt „Verbesserung der Aufnahmebedingungen für geflüchtete Menschen in Brandenburg“ (VASiB) hat verschiedene Ansätze vorgestellt, die dazu beitragen können, dass geflüchtete Menschen früher dezentral in Wohnungen leben und so besser am gesellschaftlichen…
Demokratie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
2023 sind Angriffe auf Politiker*innen in Brandenburg um gut 50% häufiger geworden. Dies errechnete die dpa uf Basis einer Antwort des Brandenburger Innenministeriums. Angesichts dieser Zahlen fordert Alexandra Pichl erneut eine Rechtsschutzversicherung für ehrenamtliche…
Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV
Hanna Große Holtrup: „Die Entscheidung von Innenminister Stübgen, die Landesaufnahmeordnung für Geflüchtete aus Syrien auslaufen zu lassen, folgt offensichtlich keiner Logik. Er und seine Partei fordern vehement Einwanderung auf dem legalen Wege ein, versperren hier aber genau…
Demokratie | Pressemitteilung LV
Mehr anzeigen