BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV

CO₂-Infrastruktur in Brandenburg: Kein…

11.06.25 - Auch wenn die Speicherung von CO₂ laut Äußerungen von SPD-Politikern lediglich außerhalb Brandenburgs erfolgen soll, wird der Bau von CO₂-Pipelines quer durch das Land unweigerlich Fragen zur Akzeptanz aufwerfen – bei den Bürger*innen, in den Kommunen und in der Politik. Die…

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Streichung der Familienreservierungen: Deutsche…

10.06.25 - Die Deutsche Bahn plant, ab dem 15. Juni die kostenfreien Familienreservierungen ersatzlos zu streichen. Diese Entscheidung stößt auf scharfe Kritik seitens der Brandenburger Bündnisgrünen. Der Landesvorsitzende Clemens Rostock erklärt: „Diese Entscheidung ist…

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SPD-Staatskanzlei: Kritische Vereine auf der…

08.06.25 - Nach Bekanntwerden einer internen E-Mail aus der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“, die in der SPD-geführten Brandenburger Staatskanzlei unter Ministerpräsident Dietmar Woidke angesiedelt ist, verlangen die Bündnisgrünen Aufklärung. In dem Schreiben äußerte sich…

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Moor: Kohlenstoffspeicher und Herzstück…

06.06.25 - Am 5. Juni 2025 informierten sich Europaabgeordnete gemeinsam mit der Umweltexpertin Jutta Paulus (MdEP), Dr. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, eine Vertreterin aus dem Büro des Bundestagsabgeordneten Michael Kellner sowie der ehemalige…

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Bündnisgrüne kritisieren Gesetz zum…

06.06.25 - Mit scharfer Kritik reagieren die Brandenburger Bündnisgrünen auf den Entwurf des Gesetzes zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt, das heute im Sonderausschuss Bürokratieabbau des Landtags angehört wurde. „Was hier als Bürokratieabbau verkauft…

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Demokratie- und Bildungsprojekte dürfen nicht…

05.06.25 - Eines der ältesten Vielfaltsprojekte an Schulen in Deutschland, "Bildung unterm Regenbogen" in Brandenburg, steht vor dem Aus. Anders als häufig angenommen, ist das Hauptproblem dabei nicht eine aktuelle Kürzung der Mittel. Das Grundproblem liegt vielmehr in einer strukturell…

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Zurückweisungen beenden – Menschenrechte und…

05.06.25 - Am Donnerstag wurde im Bundestag der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Europarecht einhalten, Schutzbedürftige schützen, Zurückweisungen an den Binnengrenzen beenden“ beraten und zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. „Die…

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Positiv für Brandenburger…

03.06.25 - Zur angekündigten Millioneninvestition der Hasso-Plattner-Stiftung in den neuen Uni-Campus auf dem Brauhausberg und die Erweiterung des Hasso-Plattner-Instituts erklärt die Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Dr. Andrea Lübcke: „Wir freuen uns sehr über diese…

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Umstrittene Palantir-Software: Brandenburg plant…

31.05.25 - Brandenburg nutzt aktuell keine Palantir-Software, plant jedoch, eine Rechtsgrundlage für den Einsatz automatisierter Datenanalyseplattformen zu schaffen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Clemens Rostock,…

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Landeshaushalt: Korrekturen bei Kommunen gut,…

27.05.25 - Nach wochenlangen Diskussionen hat sich die Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Änderungen am Landeshaushalt 2025/26 verständigt. Dazu erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Der Haushalt hätte ein großer Aufschlag sein…

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