BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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Urteil zum Parité-Gesetz

23.10.20 - Zur heutigen Urteilsverkündung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts zum hiesigen Paritätsgesetz äußert sich die Landesvorsitzende Alexandra Pichl: „Das Urteil ist eine Enttäuschung. Die Gleichstellung von Frauen bleibt ein demokratischer Kampf. Bei sinkenden…

Demokratie | Frauen | News | Pressemitteilung LV

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Landesparteitag am 08.11.2020 wird nicht…

28.10.20 - Grund für die Verschiebung des Landesparteitags sind die steigenden COVID-19-Infektionszahlen. JULIA SCHMIDT und ALEXANDRA PICHL: „Wir alle müssen angesichts der aktuellen Situation unseren Beitrag dazu leisten, dass der Pandemieverlauf gebremst wird. Der Appell, Kontakte zu…

Pressemitteilung LV

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Corona-Pandemie: Zu den Beschlüssen der…

28.10.20 - ALEXANDRA PICHL : „Wie im Frühjahr geht es nun wieder darum, unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu bewahren. Menschenleben hängen davon ab, wie wir alle uns in den kommenden Wochen verhalten. [...] Trotzdem ist es natürlich ein schwerer Rückschlag für all jene, die nun…

Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

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Strukturwandelgelder dürfen nicht miteinander…

05.11.20 - Den Plan der Bundesregierung, die Mittel aus dem "Just Transition Fund" der EU mit den Fördergeldern zu verrechnen, die der Bund entsprechend des Strukturstärkungsgesetzes zu leisten hat, kritisiert JULIA SCHMIDT, scharf: "Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche…

Braunkohle | Landesentwicklung | Pressemitteilung LV

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Gedenken an die Novemberpogrome 1938

09.11.20 - JULIA SCHMIDT: "Wir trauern und wir gedenken der Opfer der Pogromnacht am 9.11.1938. Es tut weh, sich zu erinnern, zu welch grausamen Taten Menschen fähig sind. Besonders in angespannten Zeiten wie diesen müssen wir uns ins Gedächtnis rufen, wohin Hetze,…

Demokratie | Pressemitteilung LV

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Und das ist erst der Anfang: Ein Jahr…

16.11.20 - Die bündnisgrünen Landesvorsitzenden ziehen eine Bilanz des ersten Jahres der bündnisgrünen Beteiligung an der Brandenburger Landesregierung: „Auch wenn Kompromisse zu einer Koalition dazugehören, lohnt es sich, dran zu bleiben: Wir konnten in vielen Bereichen eine Kursänderung…

Pressemitteilung LV

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Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache

25.11.20 - Am heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen betont die Frauenpolitische Sprecherin ALEXANDRA PICHL: „Gewalt gegen Frauen ist leider nichts, was ‚nur den Anderen‘ passiert: Jede dritte Frau in Deutschland wird im Lauf ihres Lebens mindestens einmal Opfer von Gewalt.…

Frauen | Pressemitteilung LV

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Bündnisgrüne fordern Verbot von…

25.11.20 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg fordern ein Verbot von Feuerwerkskörpern. Dies hat der Parteirat auf Antrag der GRÜNEN JUGEND Brandenburg einstimmig beschlossen. Das von den Brandenburger Bündnisgrünen angestrebte Verbot soll mindestens für die Silvesterperiode 2020 gelten,…

Klimaschutz | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Tierschutz | Umwelt

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Massenklagen zu Rückmeldegebühren: Land lässt…

28.11.20 - Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL äußert Verständnis für den Aufruf von Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Brandenburgischer Studierendenvertretung (Brandstuve) zu Massenklagen, und bekräftigt die (ehemaligen)…

Bildung | Pressemitteilung LV

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Finanzminister Scholz will Strukturwandelgelder…

28.11.20 - Mit Verrechnungstricks will die Bundesregierung EU-Fördergelder für den Strukturwandel in Kohleregionen („Just Transition Fund“; JTF) den Bundesländern vorenthalten. Die EU-Gelder sollen stattdessen dafür genutzt werden, um zugesagte Mittel des Bundes aus dem…

Braunkohle | Pressemitteilung LV

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