Menü
Für uns stehen die Innen- und Justizpolitik in Brandenburg und Berlin im Mittelpunkt unserer politischen Arbeit. Dabei setzen wir uns entschieden für die Sicherung und den Ausbau der demokratischen Freiheits- und Bürger*innenrechte ein. Wir verstehen uns als fachpolitisches Gremium innerhalb des Landesverbandes und unterstützen unter anderem unsere grüne Landtagsfraktion in verschiedenen Themen.
In der kommenden Zeit wollen wir uns schwerpunktmäßig in diesen Themenbereichen bewegen:
Regelmäßige Themen sind dabei z.B.: Direkte Demokratie, Polizei, Versammlungsrecht, Kriminalpolitik/Sanktionenrecht, Kriminalprävention, Datenschutz,...
Wir diskutieren und tauschen uns über das gesamte Jahr in verschiedenen Themenblöcken über die oben genannten Themen aus. Wir arbeiten dabei LAG-übergreifend und tauschen uns regelmäßig mit anderen fachpolitischen Expert*innen aus. Neue Mitstreiter*innen - insbesondere auch Nichtjurist*innen- , die sich für diese Themen interessieren sind jederzeit willkommen.
Wir treffen uns jeden zweiten Donnerstag im Monat per Zoom. Zweimal im Jahr treffen wir uns in Präsenz. Die Termine sind hier auf der Homepage abrufbar.
Bei Fragen zu Themen und Terminen wende dich bitte an unsere Sprecher*innen Sylvia Rasch und Peter Schillinger via: lag.demokratierecht[at]gruene-brandenburg.de
Ausgewählte Kategorie: Queer
Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Hanna Große Holtrup kritisiert, dass bei der Hissung der Regenbogenflagge zum IDAHOBIT im Landtag die AfD-Abgeordnete Birgit Bessin turnusgemäß zu Wort kommen darf: "Bei einem Festakt, auf dem an Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie erinnert…
Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV | Queer
„Der 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück ist auch in den turbulenten Zeiten der Corona-Pandemie ein Anlass, um innezuhalten und uns zu erinnern“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT.…
„Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Verfassungsauftrag, dies gilt auch für LSBTIQ*-Menschen. Ungleichbehandlung, Diskriminierung und Gewalt entschlossen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…