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Zur Abstimmung auf dem SPD-Bundesparteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD erklärt PETRA BUDKE, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg: „Das knappe Ergebnis auf dem Parteitag hat gezeigt: die SPD ist zutiefst gespalten und fast die Hälfte der Delegierten hat keine Ambitionen, die Große Koalition wiederaufzulegen. Die SPD-Basis will mehr als nur halbherzige Sozialpolitik, das Abstimmungsergebnis ist ein klares Signal an die…
Zu den Angriffen auf Journalist*innen auf der Demonstration des Vereins „Zukunft Heimat“ in Cottbus am vergangenen Sonnabend äußert sich der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg, CLEMENS ROSTOCK, wie folgt: „Alle haben das Recht zu demonstrieren, egal aus welchem Grund. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht und hohes Gut. Was wir aber zutiefst ablehnen und mit unserem Verständnis von Demokratie und Versammlungsfreiheit nicht einhergeht, sind verbale wie…
Zu den Äußerungen von Brandenburgs CDU-Vorsitzendem Ingo Senftleben, nach der Landtagswahl 2019 Gespräche mit der AfD aufnehmen zu wollen, erklärt PETRA BUDKE, Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das ist ein unpassendes Angebot zur Unzeit. Die AfD hat in Brandenburg schon lange gezeigt, dass sie mit ihrer menschenfeindlichen Politik das Land spaltet und den Grundkonsens unserer parlamentarischen Demokratie in Frage stellt. Dies ist keine Partei, mit der man Gespräche…
Er war der Schöpfer des Symbols „Schwerter zu Pflugscharen“, das in der DDR für die Friedensbewegung stand. Der Brandenburger Künstler Herbert Sander ist am 4. Januar im Alter von 79 Jahren im Kreise seiner Familie gestorben. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauern um einen Pazifisten und Mitstreiter der ersten Stunde. Die bündnisgrüne Brandenburger Landesvorsitzende PETRA BUDKE würdigt den Verstorbenen: „Herbert Sander war ein durch und durch praktischer Künstler, immer beschäftigt und voller Ideen.…
Auf seiner zweitägigen Jahresauftaktklausur am 12. und 13. Januar in Elstal in der Gemeinde Wustermark im Havelland hat der Brandenburger Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Planungen für das Super-Wahljahr 2019 entwickelt. Kommunal- und Europawahlen stehen im Frühjahr 2019 an, die Landtagswahl im September 2019. „Wir freuen uns auf einen engagierten Wahlkampf und haben jetzt die Weichen dafür gestellt“, sagte der Brandenburger Landesvorsitzende CLEMENS ROSTOCK. „Wichtig ist uns die…