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10.05.21 –
Am 11. Mai 2011 wurde die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt unterzeichnet. Zum 10-jährigen Jubiläum sagt die Frauenpolitische Sprecherin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL:
„Wir brauchen mehr Schutzräume für Frauen in Not in Brandenburg. Laut Istanbul-Konvention soll pro 10.000 Einwohnerinnen ein Familienplatz oder 2,5 Plätze bereit stehen. In Brandenburg können wir aber gerade einmal die Hälfte davon garantieren. Wir haben aktuell 302 Plätze in 127 Räumen, bräuchten nach dem Schlüssel der Istanbul-Konvention aber 632 Plätze in 253 Räumen. Besonders problematisch ist die ungleiche Verteilung der Frauenhäuser in Brandenburg. In der Fläche gibt es mancherorts Lücken. Potsdam-Mittelmark beispielsweise - ein Landkreis mit über 110.000 Einwohnerinnen - verfügt über kein einziges Frauenhaus. Wer im ländlichen Potsdam-Mittelmark schnelle Hilfe braucht, muss bis Potsdam, Rathenow oder Luckenwalde fahren. Lange Wege schrecken ab.
Wichtig ist jetzt, dass die vom Bund bereits zur Verfügung gestellten und vom Land kofinanzierten Mittel nun auch von den kommunalen Ebenen genutzt werden. Die Landkreise sind am Zug. Wir wissen, wie sich die Pandemiesituation auf die Bedrohung durch häusliche Gewalt auswirkt. Das Thema darf gerade jetzt, 10 Jahre nach der Verabschiedung der Istanbul-Konvention und mitten in der Corona-Pandemie, nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden.“
Die Frauenpolitische Sprecherin der Brandenburger Bündnisgrünen betont: „Es ist daher richtig und wichtig, dass das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz parallel weitere Impulse von Seiten der Landesebene anstrebt, auch wenn die aktuell angespannten Lage des Landeshaushalts die Situation schwierig gestaltet. Wir brauchen mehr Frauenhausplätze in Familienzimmern. Das vom MSGIV in Auftrag gegebene Gutachten wird uns zeigen, wo und wie die zur Verfügung stehenden Mittel idealerweise eingesetzt werden können, um den Schutz von Frauen in ganz Brandenburg zu verbessern.“
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