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Ausgewählte Kategorie: Soziales und Gesundheit
Der Deutsche Bundestag hat heute für das Bürgergeld gestimmt. CDU/CSU drohen weiterhin, es im Bundesrat zu blockieren. Mit Blick auf die voraussichtlich am Montag anstehende Abstimmung im Bundesrat sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Die Brandenburger CDU steht vor einer Richtungsentscheidung: Steht sie auf der Seite der Brandenburger*Innen, die in schwierigen Zeiten Hilfe brauchen oder steht Sie auf der Seite der sozialen Kälte von Friedrich Merz…
Zur Umfrage Brandenburg-Monitor 2022 sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „In den Zahlen zeigen sich die aktuellen Krisen und ihre Auswirkungen. Die Politik muss ihre Maßnahmen, Entscheidungen und Ideen noch besser erklären und darstellen, um Verunsicherung zu begegnen. Der diesjährige Brandenburg-Monitor verdeutlicht aber auch, dass in Brandenburg ein Umdenken eingesetzt hat: Erstmals wird der Klimaschutz als wichtigstes politisches Problem in…
Energie | Klimaschutz | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Vebraucherschutz | Wirtschaft, Finanzen
Zum Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Bundesebene sagt ALEXANDRA PICHL: "„Mit diesem Koalitionsvertrag vollzieht die neue Bundesregierung einen Paradigmenwechsel in allen Bereichen. Besonders die Vereinbarkeit von nachhaltigem Wohlstand und Klimaschutz schreibt die Koalition groß. Die Menschen im Osten Deutschlands sowie die ländlichen Regionen in Ost und West nimmt die neue Regierung besonders in den Blick. Alle Menschen sollen sich auf gut vernetzte,…
Braunkohle | Energie | Klimaschutz | Landesentwicklung | Mobilität | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Umwelt
Die Basis und der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg setzen sich für ein Moratorium für Preiserhöhungen beim Semesterticket ein. Die Landesdelegiertenkonferenz hat einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag angenommen. Die Brandenburger Bündnisgrünen fordern als kurzfristige Lösung, die bereits im letzten Jahr angewendete Übergangslösung zu verlängern: Die Preise sollen für ein weiteres Jahr eingefroren und die Differenz soll aus dem Corona-Fonds ausgeglichen werden. ALEXANDRA…
Bildung | Mobilität | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
Die 45. Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg hat am Samstag, 20.11.2021 in Potsdam folgende Beschlüsse gefasst: Erweiterung und Wahl von Parteirat und Landesvorstand, Wiederwahl der Landesvorsitzenden Julia Schmidt und Alexandra Pichl, Wahl weiterer Parteigremien, Inhaltliche Anträge (Pflege vor Ort stärken, Erhöhung des Semestertickets verhindern, Geflüchteten helfen) sowie Anerkennung der Heinrich-Boell-Stiftung als parteinahe Stiftung.
Bildung | Demokratie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
Weitere Infos gibt es unter info@gruene-brandenburg.de
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