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14.08.18 –
Zu den vom brandenburgischen Verfassungsschutz nun offiziell bestätigten Verbindungen von Rechtsextremen und Neonazis zu der Anti-Asyl-Initiative „Zukunft Heimat“ äußert sich der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:
„Lange waren es nur Vermutungen, jetzt ist es traurige Gewissheit: Die Initiative „Zukunft Heimat“ hat Verbindungen zu Rechtsextremisten und Neonazis. Das hat der brandenburgische Verfassungsschutz gegenüber den Potsdamer Neuesten Nachrichten bestätigt. Die „Identitäre Bewegung“, Mitglieder der 2012 verbotenen neonationalsozialistischen „Widerstandsbewegung in Südbrandenburg“ sowie des rechtsextremen Netzwerks „Spreelichter“, NPD-Mitglieder, Neonazis aus der Kameradschaftsszene, Anhänger der angeblich aufgelösten Hooligan-Gruppe „Inferno Cottbus“ sowie der rechtsextremen Kampfsport- und Musikszene – sie alle unterwandern nicht nur die Initiative „Zukunft Heimat“ nein, sie sind ein bedeutender Teil von ihr. Unsere Vermutungen wurden aufs Besorgniserregendste bestätigt: dass die rechtsextremistischen Gruppierungen unter dem Deckmantel des ach so harmlosen Vereins von hier aus versuchen, auf das bürgerliche Milieu Einfluss zu nehmen.“
Die Grünen forderten eine klare Distanzierung und Abgrenzung des Vereins von den Rechtsextremisten, besser noch: Die Auflösung des Vereins, sagt Clemens Rostock weiter. Darüber hinaus fordert Rostock die AfD auf, sich eindeutig von den Demonstrationen der Anti-Asyl-Initiative „Zukunft Heimat“ fernzuhalten, anstatt mit ihnen zu sympathisieren. „Es spricht für sich, dass eine angeblich demokratische Partei wie die AfD sich nicht von rechtsextremistischen Positionen abwendet.“
Wie eng verknüpft die Geisteshaltung der AfD mit den Neonazis ist, könne man just heute in der Twitter-Meldung des AfD-Abgeordneten Franz Wiese im Brandenburger Landtag nachlesen, sagt Rostock: „Ein offener Tabubruch. Der AfD-Abgeordnete Franz Wiese bewirbt eine Demonstration militanter Neonazis für die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck. Dabei sitzt er als Ko-Obmann im NSU-Ausschuss und sollte dazu beitragen, die NSU-Verstrickungen aufzuklären, anstatt zu hetzen.“
Link zum Tweet der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg zu Franz Wiese: twitter.com/GrueneLTBB/status/1029308939471663104
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