Landesvorsitzender Rostock: „Verfassungsschutz muss aus dem Knick kommen“

22.01.19 –

Zu den Treffen des Cottbuser Kreisvorsitzenden der AfD, Jean-Pascal Hohm, mit Neofaschisten in Italien, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg:

„Wer sich mit selbsternannten „Faschisten des 3. Jahrtausends“ verbrüdert, zeigt einmal mehr, welche politischen Ziele er eigentlich verfolgt. Dass der Verfassungsschutz die AfD immer noch als Prüffall einordnet und nicht endlich eine angemessene Beobachtung erfolgt, ist für mich unverständlich. Genauso unverständlich sind aber auch Äußerungen aus der CDU, im Zweifel mit der AfD koalieren zu wollen. Dieser aktuelle Fall sollte Ingo Senftleben, Martin Patzelt und Julian Brüning nochmal zu denken geben. Die Konservativen in diesem Land entscheiden, ob die AfD jemals eine Regierungspartei werden kann. Sie dürfen nicht umfallen!"

Kategorie

Demokratie | Pressemitteilung LV

TERMINE

LAG Mobilität

Mehr

Monatliches Treffen LAG Flucht, Integration und Antirassismus

Zugangsdaten auf Anfrage. Kontakt: lag.flucht.integration.antirassismus[at]gruene-brandenburg.de

Mehr

LAG Recht, Demokratie & Antifaschismus

digitale Treffen am zweiten Donnerstag jeden Monats

Mehr