BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

Bündnisgrüne fordern Tariftreueregelung auch für…

Am 1. Dezember 2022 tritt in Berlin die Tariftreueregelung in Kraft: Vom Land beauftragte Unternehmen müssen den Tariflohn ihrer entsprechenden Branche zahlen. Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg fordern diese Regelung auch für Brandenburg.  Dazu sagt die Landesvorsitzende von…

Arbeit | Pressemitteilung LV

RB 63: PlusBusse sollen Regionalbahnen ergänzen,…

Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Alexandra Pichl, kritisiert die Pläne des Landesverkehrsministeriums, die verlängerte Schorfheidebahn RB 63 in der Uckermark zum Jahresende einzustellen und durch einen Ring von PlusBussen zu ersetzen: "Der Sinn und Zweck des PlusBus-Konzepts…

KV Uckermark | Mobilität | Pressemitteilung LV

Bürgergeld: Steht die märkische CDU auf der…

Der Deutsche Bundestag hat heute für das Bürgergeld gestimmt. CDU/CSU drohen weiterhin, es im Bundesrat zu blockieren. Mit Blick auf die voraussichtlich am Montag anstehende Abstimmung im Bundesrat sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT:…

Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

Brandenburger Bündnisgrüne trauern um Werner…

Der DDR-Bürgerrechtler und ehemalige bündnisgrüne Bundestags- und Europaabgeordnete Werner Schulz ist tot. Er starb am heutigen 9.11.2022 am Rande einer Veranstaltung im Schloss Bellevue. Dazu sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL:…

Pressemitteilung LV

Zum Brandenburg-Monitor 2022

Zur Umfrage Brandenburg-Monitor 2022 sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „In den Zahlen zeigen sich die aktuellen Krisen und ihre Auswirkungen. Die Politik muss ihre Maßnahmen, Entscheidungen und Ideen noch besser erklären und…

Energie | Klimaschutz | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Vebraucherschutz | Wirtschaft, Finanzen

Zukunftspaket für PCK: Eine gute Lösung für die…

Die Bundesregierung hat auf Grundlage des Energiesicherungsgesetzes Rosneft Deutschland unter die Treuhandverwaltung gestellt. Die Bundesnetzagentur übernimmt damit auch die Kontrolle über den Anteil der Raffinerie PCK Schwedt. Ergänzend wurde ein Zukunftspaket vereinbart. Dazu…

Energie | Klimaschutz | KV Uckermark | Pressemitteilung LV | Wirtschaft, Finanzen

Nachfolge des 9€-Tickets: An Brandenburg darf…

Alexandra Pichl: "Das Land Brandenburg muss seinen Teil dazu beitragen, dass den Menschen auf jeden Fall eine Nachfolgelösung für das 9€-Ticket angeboten wird. Einerseits durch Unterstützung des Vorschlags für das bundesweite Modell, andererseits durch aktive Arbeit mit Berlin…

Mobilität | Pressemitteilung LV

Brandenburger Bündnisgrüne trauern um Michail…

Alexandra Pichl: "Heute ist ein trauriger Tag. Wir Brandenburger Bündnisgrüne trauern um Michail Gorbatschow. Viele ehemalige DDR-Bürgerrechtler*innen in unserer Partei erinnern sich an die bedeutende Rolle, die er für die friedliche Revolution gespielt hat und gedenken ihm in…

Pressemitteilung LV

Oder-Ausbau: Grundfalsche Entscheidung zur…

Polens oberste Naturschutzbehörde hat entschieden, dass der umstrittene Ausbau der Oder weitergehen darf, wenn auch unter Auflagen. Alexandra Pichl: „Die Nachricht, dass der Oder-Ausbau weitergehen darf, ist ein herber Rückschlag zur Unzeit. In schockierender Deutlichkeit zeigt…

Ökologie | Pressemitteilung LV | Umwelt

Vorschlag des Ministerpräsidenten nicht auf der…

JULIA SCHMIDT, hält den Vorschlag von Ministerpräsident Woidke, Atomkraftwerke mehrere Monate länger im Betrieb zu halten, für nicht zielführend: "Dies wurde bereits vor Monaten ausgiebig geprüft, mit dem Ergebnis: Selbst eine Verlängerung um wenige Monate ist nicht sinnvoll,…

Atomausstieg | Energie | Pressemitteilung LV

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LAG Demokratie, Recht & Antifaschismus

Rechtsextreme Narrative dringen immer tiefer in die Gesellschaft ein, entmenschlichen politisch Andersdenkende und erschweren demokratisches Engagement. Gleichzeitig wird [...]

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LAG Feminismus

Treffen der LAG Feminismus Der Zugangslink kann gerne bei den Sprecherinnen erfragt werden.

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LAG Wirtschaft und Finanzen

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