BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

Landeshaushalt: Korrekturen bei Kommunen gut,…

Nach wochenlangen Diskussionen hat sich die Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Änderungen am Landeshaushalt 2025/26 verständigt. Dazu erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Der Haushalt hätte ein großer Aufschlag sein…

Pressemitteilung LV

Berlin+ Olympia-Bewerbung: Bündnisgrüne fordern…

Zur angekündigten Olympiabewerbung „Berlin+“ erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Es wäre schön Ostdeutschland zu stärken, Weltoffenheit zu zeigen und gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus aller Welt den Sport zu feiern. Jedoch…

Pressemitteilung LV

Brandenburg als Raumfahrt- und…

Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und Dr. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, haben heute das Helmholtz-Zentrum für Geoforschung (GFZ) auf dem Telegrafenberg in Potsdam besucht. Anlass des Besuchs war die Besichtigung der…

Pressemitteilung LV

Neuer Innenminister René Wilke: Brandenburger…

Der Einstand von René Wilke als neuer Minister für Inneres und Kommunales eröffnet neue Perspektiven für Brandenburg. Seine ersten Äußerungen zur Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere zum Dublin-Zentrum in Eisenhüttenstadt, zeugen von einer sachlichen und…

Pressemitteilung LV

Tag des Grundgesetzes: Demokratie schützen –…

Zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai ruft Dr. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, zur aktiven Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf: „Am Tag des Grundgesetzes feiern wir nicht nur die Grundlage unseres Zusammenlebens –…

Pressemitteilung LV

Demo gegen den bildungspolitischen Sparkurs der…

Dr. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, zu von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) organisierte Demonstration gegen den bildungspolitischen Sparkurs der Landesregierung. „Die geplanten Kürzungen der Brandenburger Landesregierung im…

Pressemitteilung LV

109 Organisationen gegen Abschiebezentrum am…

Mit breiter Unterstützung aus der Zivilgesellschaft haben sich 109 Organisationen und Initiativen gegen den geplanten Bau eines Abschiebezentrums am Flughafen BER ausgesprochen. Darunter finden sich Menschenrechtsorganisationen, Migrant*innen-Selbstorganisationen,…

Pressemitteilung LV

Neue Chance für Vernunft in der Innenpolitik –…

Zur Ankündigung, dass René Wilke neuer Innenminister des Landes Brandenburg werden soll, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Die Nominierung René Wilkes ist eine überraschende, aber geeignete Wahl. Seine Arbeit als Oberbürgermeister…

Pressemitteilung LV

Bündnisgrüne unterstützen GEW-Demo am 21. Mai:…

Die Bündnisgrünen unterstützen die von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) organisierte Demonstration gegen den bildungspolitischen Sparkurs der Landesregierung. Die Demonstration findet am Mittwoch, 21. Mai 2025, um 16:00 Uhr in Potsdam statt. Startpunkt ist der…

Pressemitteilung LV

Marktgetriebener Kohleausstieg nimmt Fahrt auf

Die neuesten Daten des Fraunhofer-Instituts ISE (EnergyCharts) zeigen: In Kalenderwoche 20 (12. bis 18. Mai) wurden zwei Blöcke des Braunkohlekraftwerks Jänschwalde in die Sommer-Reserve überführt. Erstmals reagiert ein Lausitzer Braunkohleverstromer gezielt auf den…

Pressemitteilung LV

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