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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Ausgewählte Kategorie: Demokratie
JULIA SCHMIDT: "Wir trauern und wir gedenken der Opfer der Pogromnacht am 9.11.1938. Es tut weh, sich zu erinnern, zu welch grausamen Taten Menschen fähig sind. Besonders in angespannten Zeiten wie diesen müssen wir uns ins Gedächtnis rufen, wohin Hetze,…
Zur heutigen Urteilsverkündung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts zum hiesigen Paritätsgesetz äußert sich die Landesvorsitzende Alexandra Pichl: „Das Urteil ist eine Enttäuschung. Die Gleichstellung von Frauen bleibt ein demokratischer Kampf. Bei sinkenden…
Heute wurde der Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt. JULIA SCHMIDT: „Die Erkenntnisse sind alarmierend, insbesondere mit Blick auf Brandenburg. Nur in zwei anderen Bundesländern gibt es mehr Verdachtsfälle im Verhältnis zum Gesamtpersonal als bei…