BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

100 000 Unterschriften für acht Stunden Schlaf –…

04.12.12 - Der Landeswahlleiter hat heute den Erfolg für das Volksbegehren `Nachtflugverbot-BER' verkündet. Das Quorum, die erforderlichen 80 000 Stimmen, wurde weit übertroffen. Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg gratulieren den Initiatoren. Zum ersten Mal hat damit ein Volksbegehren in…

Flughafen BER | Mobilität | Pressemitteilung LV

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Energiewende und sozialer Ausgleich müssen Hand…

03.12.12 - Mit dem Anstieg der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben die Angriffe auf die Energiewende an Schärfe deutlich zugenommen. Dabei wird häufig nicht erwähnt, dass Schwarz-Gelb die Zahl der Unternehmen, die von der Umlage befreit sind, mehr als verdreifacht hat,…

Beschlüsse | Energie | Soziales und Gesundheit

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Soziale BürgerInnenrechte

03.12.12 - Mehr als 20.000 Klagen gehen jährlich an den Brandenburger Sozialgerichten ein. In beinahe zwei Dritteln davon wird die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) verhandelt. Die langen Bearbeitungszeiten der Verfahren von durchschnittlich 16 Monaten sind angesichts des…

Beschlüsse | Soziales und Gesundheit

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Ein sozialer Arbeitsmarkt für Brandenburg

03.12.12 - Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in Brandenburg mit rund 52.000 nach wie vor hoch. Diese Menschen sind von Teilhabe auf Dauer ausgeschlossen – und Teilhabe definiert sich in unserer Gesellschaft vor allem auch über Erwerbsarbeit, ob wir das gut finden oder nicht.

Beschlüsse | Soziales und Gesundheit

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Schutz vor Diskriminierung als landesweite…

03.12.12 - Es ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft, Diskriminierung entgegen zu treten. Immer noch werden täglich Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihres Aussehens, ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminierend behandelt.  

Beschlüsse | Demokratie | Soziales und Gesundheit

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Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten von…

03.12.12 - Die Forderung nach Gleichberechtigung von Männern und Frauen gehört zum Gründungsauftrag von Bündnis90/Die Grünen, wenn auch in Ost und West sehr verschieden. Dabei verfolgt die Partei den Anspruch, mit dem eigenen Handeln und den parteiinternen Strukturen (Quote, paritätisch…

Frauen

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Brandenburg muss Kampf gegen Aids und HIV…

30.11.12 - Der Brandenburger Landesvorsitzende Benjamin Raschke appelliert an die Brandenburger Landesregierung, in ihrem Kampf gegen die Krankheit nicht nachzulassen

Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

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Rückmeldegebühren - Bündnisgrüne fordern klare…

29.11.12 - Das Bundesverfassungsgericht hat heute die jahrelang von Berliner Studenten erhobenen Rückmeldegebühren als verfassungswidrig erklärt. Da die Regelung hierzu im brandenburgischen Hochschulgesetz wortlautgleich war, fordert der bündnisgrüne Landesvorsitzende Benjamin Raschke…

Pressemitteilung LV

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Hui in Stockholm, pfui in der Lausitz –…

29.11.12 - Nach der Bekanntgabe der neuen Geschäftspolitik des schwedischen Vattenfall-Eigners auf einer außerordentlichen Hauptversammlung in Stockholm hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag das Unternehmen aufgerufen, sich in Deutschland von der Braunkohle-…

Braunkohle

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Baubeginn an der A 14 ist ein unverantwortlicher…

27.11.12 - Die Bundestagabgeordnete Cornelia Behm von Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass die Ausschreibung für die Brandenburger Abschnitte der A 14 beginnen soll. Dazu erklärt sie:

Mobilität

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