Abbruch der rot-grünen Koalitionsverhandlungen: Vertane Chance für Berlin

Die Brandenburger Landesvorsitzende Annalena Baerbock bedauert den Abbruch der Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Berlin und kritisiert Klaus Wowereit scharf für die vertane Chance, Berlin sozial, ökologisch und nachhaltig zu gestalten.

05.10.11 –

Zum Abbruch der Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen in Berlin erklärt die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Annalena Baerbock:


"Wir bedauern sehr, dass die SPD die Koalitionsgespräche hat platzen lassen. Der Versuch, den Grünen nun den Schwarzen Peter in die Schuhe zu schieben, ist unverschämt. Die Berliner Grünen waren mehr als bereit, Verantwortung für eine soziale, ökologische und nachhaltige Entwicklung Berlins zu übernehmen und dafür auch die für Koaltionsverhandlungen nötigen Kompromisse einzugehen. Wowereit hat eine wichtige Chance vertan, die Region Berlin-Brandenburg nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten. Insbesondere für eine ökologische und bügernahe Ausgestaltung gemeinsamer Infrastrukturprojekte wie dem Großflughafen BER wäre eine grüne Handschrift dringend nötig gewesen.


Der heutige Tag hat deutlich gemacht, dass es der SPD keineswegs um einen Kompromiss bei der A 100 ging. Vielmehr hat sie nach einem Grund gesucht, Rot-Grün in Berlin scheitern zu lassen. So sehr wir bedauern, dass es nun zu keiner grünen Regierungsbeteiligung kommen wird, ist für uns aber auch klar: Macht um jeden Preis war und ist nicht Leitlinie unseres Handelns."

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