28.01.10 –

Bündnis 90/Die Grünen rufen alle Brandenburgerinnen und Brandenburger dazu auf, sich am 13. Februar in Dresden an den demokratischen und gewaltfreien Protestaktionen gegen den geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen zu beteiligen. Dazu sagt die brandenburgische Landesvorsitzende Annalena Baerbock:

"Seit Jahren missbrauchen Rechtsextreme aus ganz Europa Dresden am 13. Februar für die Verbreitung ihres menschenfeindlichen und revisionistischen Weltbildes. So wie wir Brandenburger uns durch den demokratischen und langatmigen Schulterschluss erfolgreich den Nazis in Halbe entgegengestellt haben, lassen wir nicht zu, dass unsere Nachbarstadt zum Nazi-Wallfahrtort Europas wird. Dazu braucht es Demokratinnen und Demokraten, die nicht wegsehen, sondern aufstehen und Gesicht zeigen, wenn diejenigen, die die Menschenwürde mit Füßen treten, versuchen, den öffentlichen Raum für sich zu gewinnen.

Wir wollen den Nazis nicht die Straße überlassen und fordern einen breiten zivilgesellschaftlichen Schulterschluss gegen den Aufmarsch. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN unterstützen daher sowohl den Aufruf von Aktion Sühnezeichen als auch des Bündnisses "Dresden Nazifrei" und rufen zusammen mit diesen beiden Initiativen zu gewaltfreien und demokratischen Widerstand auf. Der Kriminalisierung von Demonstrationsaufrufen, die heute plakatiert werden, widersprechen wir deutlich."

Für den 13. Februar 2010 haben Rechtsextreme einen Aufmarsch anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Dresdens im 2. Weltkrieg durch die sächsische Hauptstadt angekündigt. In den letzten Jahren haben sich diese Demonstrationen zur größten regelmäßigen Neonazi-Veranstaltung Europas entwickelt. Von den Brandenburger Bündnisgrünen wird u.a. die Landesvorsitzende Annalena Baerbock an den Protestaktionen in Dresden teilnehmen.